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BBiG 2005 § 84 Ziele der Berufsbildungsforschung (Law)
...gsforschung soll 1. Grundlagen der Berufsbildung klären, 2. inlän...
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AO 1977 § 84 Ablehnung von Mitgliedern eines Ausschusses (Law)
...gsverfahren tätigen Ausschusses ablehnen, das in diesem Verwaltungsverfahren nicht tätig werden darf (§ 82) oder bei dem die Besorgnis der Befangenheit besteht (§ 83). Eine Ablehnung vor einer mündlic...
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SG § 84 Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts (Law)
...gsgerichts sind ausgeschlossen. Das gilt nicht für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nach § 135 in Verbindung mit § 133 der Verwaltungsgerichtsordnung und die Beschwerde gegen Besch...
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SGB 11 § 84 Bemessungsgrundsätze (Law)
...gszuständigkeit der sozialen Pflegeversicherung unterliegen. (2) Die Pflegesätze müssen leistungsgerecht sein. Sie sind nach dem Versorgungsaufwand, den der Pflegebedürftige nach Art und Sch...
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SachenRBerG § 84 Rechte des Nutzers bei Zahlungsverzug (Law)
...gsrecht nicht bestellt wurde und die Restnutzungsdauer des Gebäudes weniger als 25 Jahre beträgt, den Abschluß eines Mietvertrages nach § 31 oder 2. ...
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BWO 1985 Anlage 26 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 1) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Stimmzettelmuster, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 43; ...
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AKG (XXXX) §§ 68 bis 84 (Law)
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BauWiAusbV 1999 § 84 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...gsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonder...
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AufenthV § 84 Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen (Law)
...gseinrichtungen werden ab dem 1. Dezember 2007 bearbeitet.
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EnWG 2005 § 84 Akteneinsicht (Law)
...gsbehörde hat die Zustimmung zur Einsicht in ihre Unterlagen zu versagen, soweit dies aus wichtigen Gründen, insbesondere zur Wahrung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen, geboten ist. Wird die Ei...
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NeuGlV § 84 Ermittlung der zum Bundestag Wahlberechtigten (Law)
...gsfrist ermittelt die Gemeindebehörde die Zahl der an diesem Tag in der Gemeinde zum Bundestag Wahlberechtigten.
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TKG 2004 § 84 Verfügbarkeit, Entbündelung und Qualität von Universaldienstleistungen (Law)
(1) Soweit Unternehmen Universaldienstleistungen erbringen, haben Endnutzer im Rahmen der Gesetze und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen Anspruch darauf, dass diese Leistungen erbracht werden....
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UmwG 1995 § 84 Beschluß der Generalversammlung (Law)
...gsbeschluß der Generalversammlung bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen. Die Satzung kann eine größere Mehrheit und weitere Erfordernisse bestimmen.
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SGB 8 § 84 Jugendbericht (Law)
(1) Die Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat in jeder Legislaturperiode einen Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe vor. N...
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SGB 9 § 84 Prävention (Law)
...gsmanagement). Soweit erforderlich wird der Werks- oder Betriebsarzt hinzugezogen. Die betroffene Person oder ihr gesetzlicher Vertreter ist zuvor auf die Ziele des betrieblichen Eingliederungsmanagem...
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BWO 1985 Anlage 7 (Law)
(weggefallen)
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BWO 1985 § 3 Kreiswahlleiter (Law)
...gstens bis zum Ablauf der Wahlperiode, aus.
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BWO 1985 § 8 Beweglicher Wahlvorstand (Law)
...gsanstalten sollen bei entsprechendem Bedürfnis und soweit möglich bewegliche Wahlvorstände gebildet werden. Der bewegliche Wahlvorstand besteht aus dem Wahlvorsteher des zuständigen Wahlbezirks oder ...
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BWO 1985 § 14 Führung des Wählerverzeichnisses (Law)
(1) Die Gemeindebehörde legt vor jeder Wahl für jeden allgemeinen Wahlbezirk (§ 12) ein Verzeichnis der Wahlberechtigten nach Familiennamen und Vornamen, Geburtsdatum und Wohnung an. Das Wählerverzeic...
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BWO 1985 § 16 Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis (Law)
...gs-, Heuer- oder Ausbildungsverhältnisses als Kapitän oder Besatzungsmitglied für ein Seeschiff, das berechtigt ist, die Bundesflagge zu führen (§ 12 Abs. 4 Nr. 1 des Bundeswahlgesetzes), ...