• HaldeRlAnO § 15 (Law)

  ...strecken bei Unterbrechung von Staßen und Wegen bzw. des Straßen- und Wegeneubaues, d) Entstehungszeitraum, bei Halden zusät...

• HdlRegVfg § 15 Übersetzungen (Law)

  War eine frühere Eintragung in einer Amtssprache der Europäischen Union zugänglich gemacht worden (§ 11 des Handelsgesetzbuchs), so ist mit der Eintragung kenntlich zu machen, dass die Übersetzung nic...

• HGB § 15 (Law)

  ...2) Ist die Tatsache eingetragen und bekanntgemacht worden, so muß ein Dritter sie gegen sich gelten lassen. Dies gilt nicht bei Rechtshandlungen, die innerhalb von fünfzehn Tagen nach der Bekanntmachu...

• GeflPestSchV § 15 Verdachtsbestand (Law)

  ...226 S. 22) in der jeweils geltenden Fassung, soweit die Eier dort nach Maßgabe des Anhangs II Kapitel XI der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 ü...

• KraftStG § 15 Ermächtigungen (Law)

  ...Straßen oder das Halten zum Verkehr auf öffentlichen Straßen erhoben werden, 9. eine besondere Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge, für die nac...

• KSVG § 15 (Law)

  Der Versicherte hat an die Künstlersozialkasse als Beitragsanteil zur gesetzlichen Rentenversicherung für den Kalendermonat die Hälfte des sich aus den §§ 157 bis 161, 165 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und § 17...

• LärmVibrationsArbSchV § 15 Ausnahmen (Law)

  ...2. Art, Ausmaß und Dauer der ermittelten Exposition, 3. den Messergebnissen, 4. ...

• LAG § 15 Sparerschäden (Law)

  ...2) Sparanlagen im Sinne des Absatzes 1 sind 1. Spareinlagen im Sinne des § 22 des Gesetzes über das Kreditwesen vom 25. September 1939 (Reich...

• LwVfG § 15 (Law)

  ...2) Wird eine mündliche Verhandlung anberaumt, so sind die Beteiligten zu laden. (3) Bei einer Beweisaufnahme sind § 279 Abs. 2, §§ 357, 367 Abs. 1, §§ 397, 402 der Zivilprozeßordnung sinngem...

• ITKTAusbV § 15 Abschlußprüfung (Law)

  ...streckt sich auf die in Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• LAnpG § 15 Vertrag (Law)

  ...2) §§ 7 und 8 gelten entsprechend.

• LuftVG § 15 (Law)

  ...2 bis 14 gelten sinngemäß für Bäume, Freileitungen, Masten, Dämme sowie für andere Anlagen und Geräte. § 12 Abs. 2 ist auf Gruben, Anlagen der Kanalisation und ähnliche Bodenvertiefungen sinngemäß anz...

• LuftVStG § 15 Geschäftsstatistik (Law)

  ...2) Die Bundesfinanzbehörden können dem Statistischen Bundesamt auch bereits aufbereitete Daten zur Darstellung und Veröffentlichung für allgemeine Zwecke übermitteln.

• NeuGlV § 15 Stimmscheinverzeichnisse (Law)

  ...2 Abs. 4 Satz 2 und 3 erteilt, so teilt sie die Namen der Stimmberechtigten am Abstimmungstag unverzüglich, spätestens bis 15.00 Uhr, fernmündlich der Verwaltungsbehörde des Kreises mit, die die Namen...

• UmwAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  ...streckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• SpiritV § 15 (Inkrafttreten) (Law)

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• StrabBlPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  Die Prüfung ist nicht öffentlich. Vertreter der berufenden Behörde und der für die Zulassung des Kandidaten zuständigen Technischen Aufsichtsbehörde können anwesend sein. An der Beratung über das Prüf...

• RuStAG § 15 (Law)

  (weggefallen)

• SchiedsG § 15 (Law)

  ...2) Die Parteien können nach dem Entstehen der Streitigkeit schriftlich oder zu Protokoll der Schiedsstelle eines anderen Bereichs vereinbaren, daß das Schlichtungsverfahren vor dieser Schiedsstelle st...

• PStV § 15 Personenstandsregister (Law)

  ...2) Die Personenstandsregister werden im elektronischen Verfahren mit der Kennzeichnung „E“ für Eheregister, „G“ für Geburtenregister, „L“ für Lebenspartnerschaftsregister und „S“ für Sterberegister un...