• ScheckG Art 5 (Law)

  ...chbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. (3) Ein Scheck ohne Angabe des Nehmers gilt als zahlbar an den Inhaber.

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...3 79   1 C Geschlecht (GE) m = männlich w = weiblich ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...chroda, Arno 7 5 (5123) 1423 Männich, ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...cheinigung auch nach einer von ihm gesetzten, drei Monate nicht überschreitenden Frist nicht erfüllt werden. Die Sätze 2 und 4 gelten nicht hinsichtlich der Erfüllung der Anforderungen nach Anhang Num...

• AMVV § 5 (Law)

  ...ch einer homöopathischen Verfahrenstechnik, insbesondere nach den Regeln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen bestehe...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...ch die Satzung geregelt. (3) Der Verwaltungsrat gibt sich eine Geschäftsordnung, die der Genehmigung durch das Bundesministerium der Finanzen bedarf. (4) Der Verwaltun...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...chaftlichen Betriebe einschließlich ihrer Entwicklungsmöglichkeiten ist vorrangig Rücksicht zu nehmen. (2) Zulässig sind 1. ...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...ch tätige Geistliche anderer Bekenntnisse, deren Amt dem eines ordinierten Geistlichen evangelischen oder eines Geistlichen römisch-katholischen Bekenntnisses, der die Subdiakonatsweihe empfangen hat,...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...cherheit durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz erteilt worden ist. Eine Bauartzulassung kann entfallen, wenn durch andere Maßnahmen Strahlenschutz und nukleare Sicherheit gewä...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...che Mark umgestellten Beträge entspricht, dem Bundesversicherungsamt zur Verfügung zu stellen. Das Bundesversicherungsamt berücksichtigt diesen Betrag bei der Abrechnung nach § 15 Abs. 4.

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...chen Studiums abgelegten Prüfungen nach § 22 angerechnet werden können, gilt, sofern eine Zuständigkeit nach Satz 1 nicht gegeben ist, § 22 Abs. 5 entsprechend.

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...ch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Grundstückseigentümer zu verpflichten, bei dauerhaft nicht mehr genutzten Flächen, deren Versiegelung im Widerspruch zu planungsrechtlichen Festsetzu...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  ...chlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit des oder der Beschäftigten stehen kann, so hat er ihm oder ihr unverzüglich Angebotsvorsorge anzubieten. Dies gilt auch für Beschäftigte mit vergleichbaren Täti...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...chen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden ausgeglichen wird. (3) Abweichend von Absatz 1 können in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, ...

• BEG § 5 (Law)

  ...chung des Schadens seiner Rechtsnatur nach unter besondere, im Geltungsbereich dieses Gesetzes geltende Rechtsvorschriften zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts fällt. Rechtsvorschrift...

• BinSchPRG § 5 (Law)

  ...chung solcher Ansprüche berechtigter Personen, wenn der Dienstvertrag deutschem Recht unterliegt oder wenn er ausländischem Recht unterliegt, nach welchem die Haftung für diese Ansprüche nicht global ...

• BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)

  ...chlusseinrichtung, die Sicherung und die Zündeinrichtung sowie bei halbautomatischen Schusswaffen der Lademechanismus einwandfrei arbeiten und die Waffe sicher geladen, geschlossen und abgefeuert werd...