SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 7 (Law)

...kriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...311 Abs. 2 der Strafprozeßordnung der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Januar 1968, zuletzt geändert durch das 6. Strafrechtsänderungsgesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 39 S. 526) wird wie ...

FRG Anlage 4 (Law)

...31. Dezember 1933 VII VII VI ...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...3 Anlage 2: Kapitel I ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...3 Abs. 1 Nr. 3)   3.1 Informationsbeschaffung, -verarbeitung und -aufbereitung (§ 3 Abs. 1 Nr. 3.1) ...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...3 und 9.11 des Anhangs 1 genannten Anlagen gilt Satz 1 nur, soweit sie gewerblichen Zwecken dienen oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen verwendet werden. Hängt die Genehmigungsbedürftigkeit ...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...331 Natriumcitrate   qs*) E 332 Kaliumcitrate ...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...30. Usbekisch 31. Vietnamesisch ...

AltPflG § 4 (Law)

...3 Abs. 3c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch dienen, können über die in § 3 Abs. 1 beschriebenen Aufgaben hinausgehende erweiterte Kompetenzen zur Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten vermittelt werde...

AMVerkRV § 4 (Law)

Für den Verkehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes, die 1. ...

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...3. des Sammelns von Mineralien in Form von Handstücken oder kleinen Proben für mineralogische oder geologische Sammlungen. Eine g...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

Zur Erteilung der Zustimmungen zu den einzelnen Etappen des Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Am...

AujeszkKrV § 4 (Law)

...32/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in dieses Gebiet nur Schweine verb...

AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

...3 nicht geltend machen, solange Verhandlungen zwischen dem Schuldner und einer in der Anlage I des Abkommens erwähnten Vereinigung von Wertpapierinhabern (Bondholders' Council) oder einer entsprec...

BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

...3.3 gestützt, ist im Einzelfall insbesondere abzuschätzen und zu bewerten, inwieweit zu erwarten ist, daß die Schadstoffkonzentration im Sickerwasser den Prüfwert am Ort der Beurteilung überschreitet....

BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

...3. die Meßgeräte zu überprüfen und die Art ihrer Verwendung zu überwachen sowie ihre Neubeschaffung zu regeln; 4. ...

BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

...3) Der Arbeitnehmer kann innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses von seinem ehemaligen Arbeitgeber verlangen, dass der Übertragungswert auf den neuen Arbeitgeber übertragen wir...