-
BrucelloseV § 12 (Law)
...lichen Tötung, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der Brucellose erforderlich ist.
-
BVFG § 12 (weggefallen) (Law)
-
-
BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.
-
FamFG § 12 Beistand (Law)
...lbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls...
-
GBO § 12 (Law)
...leichen Rechts ist auf Verlangen Auskunft aus diesem Protokoll zu geben, es sei denn, die Bekanntgabe würde den Erfolg strafrechtlicher Ermittlungen oder die Aufgabenwahrnehmung einer Verfassungsschut...
-
FlRV § 12 (Law)
...laggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium ...
-
FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)
...lfe-Maßnahmen an Verletzten möglichst unter gleichzeitiger schriftlicher und bildlicher Dokumentierung ihrer Lage auf der Unfallstelle oder im Verhältnis zur Unfallstelle. ...
-
FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.
-
GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)
...ltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, 3. volks- und finanzwirtschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, ...
-
GebrMG § 12 (Law)
...lungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; 2. Handlungen zu Versuchszwecken, die sich ...
-
KSVG § 12 (Law)
...ls selbständige Künstler und Publizisten erzielen, bis zur Höhe der Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung für das folgende Kalenderjahr zu melden. Die Künstlersozialkasse schä...
-
InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)
...liche Darstellung der finanziellen und der sonstigen Interessen des Anzeigepflichtigen an der bedeutenden Beteiligung beizufügen. (2) Diese Darstellung muss die Geschäftsbeziehu...
-
LuftVG § 12 (Law)
...lächen, die an den Enden der Start- und Landeflächen nicht länger als je 1 000 Meter und seitlich der Start- und Landeflächen bis zum Beginn der Anflugsektoren je 350 Meter breit sein sollen, ...
-
MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
MbBO § 12 Fahrweg (Law)
...liche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die sicher melden, 1. in welcher Lage sich die ...
-
PatV § 12 Zeichnungen (Law)
...lage 2 enthaltenen Standards entsprechen.
-
PBefG § 12 Antragstellung (Law)
...ller zu ersuchen. (4) Das Genehmigungsverfahren soll im Falle des § 3 Abs. 3 erst dann eingeleitet werden, wenn auch der Antrag auf Erteilung der Genehmigung für den Betrieb vorliegt. Die Ve...
-
PostPersRG § 12 (Law)
...lichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolgeunternehmen tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, nicht übersch...
-
ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)
...3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.
-
RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)
...3 in Kraft.