• LogAPrO § 15 Erlaubniserteilung (Law)

  ...ussetzungen des Gesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Logopäde" vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 5 ...

• LuftVZO § 15 (Law)

  (weggefallen)

• LBG § 15 (Law)

  ...3) oder zur Unterbringung von Personen, Betrieben und öffentlichen Einrichtungen (§ 1 Abs. 1 Nr. 5) soll, unbeschadet der Vorschriften in § 16, in erster Linie zurückgegriffen werden auf den Grundbesi...

• RheinLotsO § 15 (Law)

  ...ur Ausübung des Dienstes eines Lotsen ungeeignet ist, insbesondere wenn der Lotse infolge seines Gesundheitszustandes nicht mehr zur Ausübung seines Dienstes fähig ist. 2. Bi...

• RindTbV § 15 (Law)

  ...uberkulose leiden, und 2. nicht mit tuberkulosekranken und verdächtigen Haustieren anderer Besitzer ...

• RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)

  ...ung vorgesehenen Bekanntmachungen erfolgen durch Mitteilung des Bundesversicherungsamtes an die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Spitzenverbände stellen ...

• SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)

  ...undesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, zur Abwehr von Gefahren im Sinne des Seeaufgabengesetzes durch Rechtsverordnung die Anlage in Anpassung an den Gesamtbestand de...

• SeelotG § 15 (Law)

  ...ung zurückgenommen oder widerrufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit der Schiffahrt erfordert.

• SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

  ...ung auszustellen. Die Bescheinigung ist beim Führen des Sportbootes mitzuführen und den zur Kontrolle befugten Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. (2) Der Bootsführer muss dafü...

• WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

  ...ue Personen zum Verzeichnis hinzuzufügen sind oder 3. im Verzeichnis erfasste Personen keinen Zugang zu Insiderinformationen...

• TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

  ...undsätze für die patientenbezogene Qualitätssicherung der Anwendung von Blutprodukten, insbesondere der Dokumentation, einschließlich der Dokumentation der Indikation zur Anwendung von Blutprodukten u...

• SGG § 15 (Law)

  (weggefallen)

• StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

  ...ung ist die Umsatzsteuer hinzuzurechnen, die nach § 12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben b...

• StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

  ...ung der Entlassung dient. (3) Innerhalb von drei Monaten vor der Entlassung kann zu deren Vorbereitung Sonderurlaub bis zu einer Woche gewährt werden. § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 14 gelte...

• ScheckG Art 15 (Law)

  ...ur als Quittung, es sei denn, daß der Bezogene mehrere Niederlassungen hat und das Indossament auf eine andere Niederlassung lautet als diejenige, auf die der Scheck gezogen worden ist.

• BesVNG 1 § 12 (Law)

  ...und ihrer Verbände. (2) Die Länder erlassen zu § 13 Abs. 5 und 6 sowie zu den §§ 15, 17, soweit es danach notwendig ist, Vorschriften zur Ausführung.

• ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)

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• BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)

  ...um .......... Deutschen Bundestag zu. Ich versichere, dass ich für keinen anderen Wahlkreis meine Zustimmung zu...

• FRG Anlage 15 (Law)

  ...undstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

• PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)

  ...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2930 ...