BImSchV 31 Anhang II (zu § 1) (Law)

...ass der Bedruckstoff der Maschine von einer Rolle und nicht in einzelnen Bogen zugeführt wird. Der nichtdruckende Bereich ist wasserannahmefähig und damit farbabweisend, während der druckende Bereich ...

SeeStrO 1972 Regel 31 Wasserflugzeuge (Law)

...31 Wasserflugzeuge Kann ein Wasserflugzeug oder ein Bodeneffektfahrzeug keine Lichter oder Signalkörper führen, deren Eigenschaften oder Anordnung den Regeln dieses Teils ent...

PreisLS Nr 31 Lastenausgleich (Law)

...astenausgleich vom 14. August 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 446) sind nicht Kosten im Sinne dieser Leitsätze.

ArbnErfG § 31 Anrufung der Schiedsstelle (Law)

(1) Die Anrufung der Schiedsstelle erfolgt durch schriftlichen Antrag. Der Antrag soll in zwei Stücken eingereicht werden. Er soll eine kurze Darstellung des Sachverhalts sowie Namen und Anschrift des...

BinSchEO § 31 Ebene der größten Eintauchung (Law)

...asserlinie kann zu Ermittlung herangezogen werden. (2) Die Ebene der größten Eintauchung kann auch anhand der Schmutzwasserlinie festgelegt werden. (3) Es können auch entsprechende...

GtDBWVAPrV § 31 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

...as Prüfungsamt nach Anhörung der oder des Vorsitzenden der Prüfungskommission. Die Prüfungskommission oder das Prüfungsamt können nach der Schwere der Verfehlung die Wiederholung einzelner oder mehrer...

HüSalmoV § 31 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

...ass zusätzlich Eintagsküken in einen Hühnerzuchtbetrieb verbracht werden dürfen, soweit sichergestellt ist, dass die Küken in diesem Betrieb nach § 11 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a behandelt oder nach...

HAG § 31 Ausgabe verbotener Heimarbeit (Law)

...assenen Rechtsvorschrift (§ 13 Abs. 2, § 14 Abs. 3, § 34 Abs. 2 Satz 2) verboten ist, ausgibt oder weitergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Ha...

KHG § 31 Berlin-Klausel (Law)

(gegenstandslos)

SachenRBerG § 31 Geringe Restnutzungsdauer (Law)

...assungen drei Jahre seit der letzten Zinsanpassung vergangen sind und 2. der ortsübliche Zins sich seit der letzten Anpassung um mehr als ze...

PStV § 31 Lebendgeburt, Totgeburt, Fehlgeburt (Law)

...as Herz geschlagen oder die Nabelschnur pulsiert oder die natürliche Lungenatmung eingesetzt hat. (2) Hat sich keines der in Absatz 1 genannten Merkmale des Lebens gezeigt, beträgt das Gewic...

SchuldRAnpG § 31 Kündigung durch den Zwischenpächter (Law)

(1) Der Zwischenpächter kann den Vertrag mit dem unmittelbar Nutzungsberechtigten auch kündigen, wenn die Beendigung des Vertrages zur Neuordnung der Siedlung erforderlich ist. (2) Die Entsc...

VermG § 31 Pflichten der Behörde (Law)

...assende Auskunft zu fordern. (5) Die Behörde hat in jedem Stadium des Verfahrens auf eine gütliche Einigung zwischen dem Berechtigten und dem Verfügungsberechtigten hinzuwirken. Sie setzt da...

WehrPflG § 31 Wiederaufnahme des Verfahrens (Law)

...as diese Folgen nicht hat, so gilt der Verlust des Dienstgrades als nicht eingetreten. Die Beendigung des Wehrdienstes durch einen Ausschluss darf für die Erfüllung der Wehrpflicht nicht zum Nachteil ...

PBefG § 31 Benutzung öffentlicher Straßen (Law)

...ast bleiben unberührt. (3) Wird eine öffentliche Straße, die von einer Straßenbahn benutzt wird, erweitert oder verlegt, kann der Träger der Straßenbaulast von dem Unternehmer einen Beitrag ...

SprAuG § 31 Personelle Maßnahmen (Law)

(1) Eine beabsichtigte Einstellung oder personelle Veränderung eines leitenden Angestellten ist dem Sprecherausschuß rechtzeitig mitzuteilen. (2) Der Sprecherausschuß ist vor jeder Kündigung...

StVG § 31 Registerführung und Registerbehörden (Law)

...assungsbehörden führen ein Register über die Fahrzeuge, für die ein Kennzeichen ihres Bezirks zugeteilt oder ausgegeben wurde (örtliches Fahrzeugregister der Zulassungsbehörden). (2) Das Kra...

StVollzG § 31 Anhalten von Schreiben (Law)

(1) Der Anstaltsleiter kann Schreiben anhalten, 1. wenn das Ziel des Vollzuges oder die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt gefä...

WODrittelbG § 31 Stimmauszählung, Niederschrift, Bekanntmachung (Law)

...as Wahlergebnis und stellt es in einer Niederschrift fest. § 20 gilt entsprechend. (4) Der zuständige Wahlvorstand übermittelt das Wahlergebnis den Betriebswahlvorständen. Diese machen das W...

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)