SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...ragstellers vorgenommen und stellt der Antragsteller die für die Prüfung erforderlichen Hilfskräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der A...

WaffV 4 § 7 (Law)

...raunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...raglichen Bezeichnungen der Krankenversicherung zu den Leistungserbringern - Krankenkassen-Vertragsgesetz - vom 13. September 1990 (GBl. I Nr. 61 S. ...) enthaltenen Regelungen über nicht erstattungsf...

FRG Anlage 4 (Law)

...4-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche Versicherte der Rentenversicherung der Arbeiter ...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...4 Kommunikation und Kooperation (§ 3 Abs. 1 Nr. 4)   4.1 Kommunikation und Koopera...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...4, 7.5, 7.25, 7.28, 9.1, 9.3 und 9.11 des Anhangs 1 genannten Anlagen gilt Satz 1 nur, soweit sie gewerblichen Zwecken dienen oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen verwendet werden. Hängt die...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...413 Traganth E 414 Gummi arabicum E 415 ...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...4. Englisch 5. Französisch ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...ratigraphie, Petrographie, Mächtigkeit und Lagerungsverhältnisse der Schichten im Deckgebirge und Nebengestein - ...

AltPflG § 4 (Law)

...4) Die Gesamtverantwortung für die Ausbildung trägt die Altenpflegeschule, es sei denn, sie wird durch Landesrecht einer anderen Einrichtung übertragen. Die Abschnitte des Unterrichts und der praktisc...

AMVerkRV § 4 (Law)

...rart nach Nummer 1 nicht der Verschreibungspflicht nach § 48 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes unterliegen.

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...ralien in Form von Handstücken oder kleinen Proben für mineralogische oder geologische Sammlungen. Eine großräumige Aufsuchung ist eine mit Hilfe von geophysika...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

...rahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in di...

AujeszkKrV § 4 (Law)

...racht oder eingestellt oder 2. auf Viehmärkte, Tierschauen oder -ausstellungen oder Veranstaltungen ähnlicher Art nur verbracht ...

AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

...rages, auf dem die Ansprüche beruhen, ein Gericht in einem Gläubigerstaat oder eine Schiedsinstanz ausschließlich zuständig ist, es sei denn, daß Gläubiger und Schuldner in gegenseitigem Einvernehmen ...

BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

...rationen im Sickerwasser oder andere Schadstoffausträge auf Dauer nur geringe Schadstofffrachten und nur lokal begrenzt erhöhte Schadstoffkonzentrationen in Gewässern erwarten lassen, ist dieser Sachv...

BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

...ralstelle kann sich dabei des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie bedienen. (3) Beauftragte der Zentralstelle können an Schiffseichungen teilnehmen.