TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung ...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...ugeben. Der letzte Sterbefall ist beurkundet im Sterberegister unter Nr. ...... Im Ausland eingetretene Sterbefälle von Deutschen und von Ausl...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...uss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 7 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.1...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...uständigkeit des Bundeswahlleiters und des Bundeswahlausschusses nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpom...

HGBEG Art 4 (Law)

...ung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines für den gewöhnlichen Aufenthalt auch nur ein...

KHBV Anlage 4 (Law)

...unden, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft, Zuschläge, Zulagen, Sachbezüge für freie Station, Mutterhausabgaben und Gestellungsgelder sind der Kontengruppe 60 "Löhne und Gehälter" zuzuor...

SPV Anlage 4 (Law)

...ungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes - BoSoG Nr. 4/1994 ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...uchung, der er bei der Verwendung der zugelassenen Munition ausgesetzt würde, offenbar nicht standhalten wird. (3) Wird die Beschußprüfung in den Räume...

WaffV 4 § 7 (Law)

...undeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...4 eingefügt: "Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Versorgungsleistungen der Versorgungs...

FRG Anlage 4 (Law)

...ußerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe ...

SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

...4 des Fünften Buches) wahrgenommen. (4) Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützu...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...ugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...usbildungsplan mit der Ausbildungsordnung vergleichen und zu seiner Umsetzung beitragen d) die sich aus den Rechten und Fu...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...ungen, die mit den Anlagenteilen und Verfahrensschritten nach Nummer 1 in einem räumlichen und betriebstechnischen Zusammenhang stehen und die von Bedeutung sein können für ...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...ulose, Natriumcarboxymethylcellulose  E 468 Vernetzte Natriumcarboxymethylcellulose, vernetzter Cellulosegummi ...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...Ukrainisch 20. Weißrussisch Gruppe C: ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...u-Messungen zur Bewertung des Beanspruchungszustandes (Verformungs- und Spannungszustand) der Lagerstätte infolge des durchgeführten Bergbaus; in kritischen Bereichen auch in-situ-Messungen zur Permea...