• HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

  ...ffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

• KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

  ...für das erste Betriebsjahr festgesetzte Deckungsvorsorge nach § 30 Absatz 2 getroffen hat und 8. sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften...

• LAG § 13 Kriegssachschäden (Law)

  ...fallen: a) an Gegenständen, die für die Berufsausübung oder für die wissenschaftliche Forschung erforderlich sind, ...

• ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...ft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...

• JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

  ...freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach § 14 Abs. 6 für ihre Altersstufe freigegeben und gekennzeichnet worden sind oder wenn es sich um Informations-, Instruktions- oder Lehrprogra...

• KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)

  ...finanzierungsgesetzes auf Antrag einer der in § 10 oder § 11 genannten Vertragsparteien. Sie ist dabei an die für die Vertragsparteien geltenden Rechtsvorschriften gebunden. (2) Die Schiedss...

• LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...fung der Voraussetzungen der Steuerbefreiungen gemäß § 5 Aufzeichnungen gemäß Satz 2 und Absatz 2 Satz 1 zu führen. Die Aufzeichnungen müssen so beschaffen sein, dass es einem sachverständigen Dritten...

• MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

  ...fragegebot einen Nachweis der für ihn für besondere Übertragungen zuständigen Landesstelle beizufügen, dass er Vorbereitungen getroffen hat, in nächster Zukunft Milch zu erzeugen und zu liefern. Im Fa...

• LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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• ZPOEG § 13 (Law)

  ...fallen)

• ZVG § 13 (Law)

  ...f öffentlichem oder privatem Recht oder ob sie auf Bundes- oder Landesrecht beruhen oder ob die gesetzlichen Vorschriften andere als die in § 10 Abs. 1 Nr. 3 und 4 bestimmten Fristen festsetzen; kürze...

• WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)

  ...flikt auftritt, auf informierter Grundlage zu treffen. Die Information hat auf einem dauerhaften Datenträger zu erfolgen.

• RennwLottGABest § 13 (Law)

  ...ft Buch zu führen. Aus der Buchführung müssen 1. als Einnahmen die täglichen Eingänge an Wetteinsätzen, die Forderungen des Buchmachers aus a...

• SeelotG § 13 (Law)

  ...f Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vorzulegen.

• SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• SchRegO § 13 (Law)

  ...ftmachung der Angaben geeigneten Urkunde. (2) Bei der Anmeldung eines Seeschiffs sind die das Recht zur Führung der Bundesflagge begründenden Tatsachen nachzuweisen.

• SchRG § 13 (Law)

  ...fgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypothekengläubigers bestimmten Voraussetzungen vorliegen. Die Wirkung der Vormerkung erli...

• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  ...5, 6, 7 und 10 vorgeschriebene Berechnungsschritte zur Ermittlung des Beitragsbedarfs zur Vereinfachung zusammenfassen, 2. f...

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

  ...50 000  5 000  75 200 000 15 000  85 ...