• BSAVfV § 11 (Law)

  ...55 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes und von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind und für die die Erhaltungszüchtung im Geltu...

• BVG § 11 (Law)

  ...kasse (§ 18c Abs. 2 Satz 1) gelten. (5) Die Heilbehandlung umfaßt auch ergänzende Leistungen zur Rehabilitation, die nicht zu den Leistungen nach den §§ 11a, 26 und 27d gehören; für diese er...

• BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• GasLastV § 11 (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und ...

• FlRV § 11 (Law)

  Der Antragsteller hat unverzüglich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggensche...

• FMontAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• FPStatG § 11 Auskunftspflicht (Law)

  ...Kassen- und Rechnungswesen zuständigen Stellen; c) bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 die ...

• HolzbhAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• HwWahlO § 11 (Law)

  ...kanntmachung der Handwerkskammer bestimmten Organen in der zugelassenen Form, aber ohne die Namen der Unterzeichner. Jeder Wahlvorschlag soll eine fortlaufende Nummer und ein Kennwort erhalten, das ih...

• HZInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• GOT § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.

• GGArt29Abs6G § 11 Abstimmungsergebnis (Law)

  (1) Nach Beendigung der Abstimmungshandlung stellt der Abstimmungsvorstand das Abstimmungsergebnis im Stimmbezirk fest. (2) Der für die Briefabstimmung eingesetzte Abstimmungsvorstand stellt...

• GeoITAusbV § 11 Zwischenprüfung (Law)

  ...kann; 2. der Prüfling soll fallorientierte Aufgaben schriftlich bearbeiten; 3. ...

• HeimMindBauV § 11 Wirtschaftsräume (Law)

  Wirtschaftsräume müssen in der erforderlichen Zahl und Größe vorhanden sein, soweit die Versorgung nicht durch Betriebe außerhalb des Heimes sichergestellt ist.

• KlauenPflPrV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...kann. (2) Abweichend von den in Absatz 1 genannten Voraussetzungen ist zur Prüfung zuzulassen, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, dass Fertigkeiten, Kenn...

• KSVG § 11 (Law)

  ...kasse nach diesem Gesetz erforderlich sind. (3) Die Vordrucke der Künstlersozialkasse sind zu verwenden. (4) Der nach Absatz 1 Meldepflichtige hat in dem Anmeldevordruck der Künstl...

• LAG § 11 Vertriebener (Law)

  ...52 dorthin zurückgekehrt zu sein, nach dem 8. Mai 1945 einen Wohnsitz in diesen Gebieten begründet hat (Aussiedler), 4. ohne...

• ITFG § 11 Auflösung (Law)

  ...kannt zu geben. Ein verbleibendes Vermögen fällt dem Bund zu.

• JuSchG § 11 Filmveranstaltungen (Law)

  ...5) Werbefilme oder Werbeprogramme, die für Tabakwaren oder alkoholische Getränke werben, dürfen unbeschadet der Voraussetzungen der Absätze 1 bis 4 nur nach 18 Uhr vorgeführt werden.