HGB (XXXX) §§ 38 bis 47b (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)

...ung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung, 4. aus der Betriebswasseraufbereitung und aus indi...

EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

...und Forschung bilden auch im vereinten Deutschland wichtige Grundlagen für Staat und Gesellschaft. Der notwendigen Erneuerung von Wissenschaft und Forschung unter Erhaltung leistungsfähiger Einrichtun...

WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)

...ungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

...uf Kiel gelegt wurde oder sich in einem entsprechenden Bauzustand befand, kann, wenn es (sie) den Vorschriften der Internationalen Regeln von 1960 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See entspricht, ...

PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

...und Steuerbilanz zu verrechnen. Er ergibt sich durch Teilung des Anschaffungspreises oder der Herstellkosten durch die Gesamtnutzung. Die mit der Errichtung und Ingangsetzung verbundenen Kosten rechne...

BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)

...ungsträger ist, Anspruch auf Leistung, die auf den Bedarf anzurechnen ist oder eine Leistung nach diesem Gesetz ausschließt, geht dieser mit der Zahlung in Höhe der geleisteten Aufwendungen auf das La...

BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)

...und 5 des Deutschen Richtergesetzes. (4) Der Anspruch auf das Aufsteigen in den Stufen ruht für die Dauer einer vorläufigen Dienstenthebung. Führt ein Disziplinarverfahren zur Entfernung aus...

AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)

...ungsverpflichtung einen Ausgleich. (2) Der Bund gewährt ferner bis zum Höchstbetrag der staatlichen Freistellungsverpflichtung einen Ausgleich, wenn das auf einen im Geltungsberei...

ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)

...usschuß der ehrenamtlichen Richter gebildet. Die Vorschriften des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.

BEGDV 3 § 38 (Law)

...uschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gerichteten nationalsozialistischen Verfolgungs- oder U...

BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)

...und bei der Aufnahme eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über die Bedeutung des Eides oder de...

FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)

...und Umfang der Erlaubnisse und der amtlichen Anerkennungen nach diesem Gesetz, und 2. zur Beurteilung der Eignung und Zuverl...

EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

...uf Verlangen des Hauptzollamts weitere Angaben zu machen, wenn sie zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. Das Hauptzollamt kann auf Angaben verzichten,...

IfSG § 38 Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

...und der Absätze 1 und 2 erlassenen Rechtsverordnungen kann das Umweltbundesamt zur Deckung des Verwaltungsaufwands Gebühren und Auslagen erheben. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und...

IStGHG § 38 Mehrfache Durchbeförderung (Law)

...uf ein Ersuchen, das auf die anlässlich der erstmaligen Durchbeförderung übermittelten Unterlagen Bezug nimmt, ohne erneute Bewilligungsentscheidung auch zur Vollstreckung einer vom Gerichtshof verhän...

SchfHwG § 38 Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit (Law)

...ung Gebrauch gemacht haben und nicht später als zwei Jahre nach Aufhebung der Bestellung berufsunfähig geworden sind. Der Anspruch besteht ab dem Beginn des Monats, der auf den Eintritt des Versorgung...

OrthV § 38 Kosten für Maßkonfektion (Law)

...ung und Maßkleidung werden Mehrkosten im notwendigen Umfang bis zu 307 Euro jährlich übernommen, wenn eine Änderung von Konfektionskleidung nicht ausreicht, um eine wesentliche Deformierung des Rumpfe...

PStG § 38 Sterbefälle in ehemaligen Konzentrationslagern (Law)

...urkundung erfolgt nicht, wenn der Sterbefall bereits von einem anderen Standesamt beurkundet worden ist. Sind von diesem Standesamt Urkunden nicht zu erhalten, so ist der Sterbefall erneut zu beurkund...

RÜG § 38 Durchschnittseinkommen für Zusatzrenten (Law)

...ung der Verdienst über 600 Mark monatlich zugrunde gelegt, der sich aus den Durchschnittsverdiensten der Anlagen 13 und 14, geteilt durch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch erg...