WehrPflG § 15 Erfassung (Law)

...ass sie von den Ämtern durchgeführt wird. Die Landesregierung kann ferner bestimmen, dass Seemannsämter bei der Erfassung mitwirken. Um die planmäßige und reibungslose Durchführung der Erfassung siche...

ZPOEG § 15 (Law)

...as Verfahren bei Streitigkeiten, welche die Zwangsenteignung und die Entschädigung wegen derselben betreffen; 3. die landesg...

ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)

...assen, erstattet noch vergütet und keine anderen finanziellen Ausfuhrvergünstigungen gewährt werden, 3. die Waren nur zum Verbrauch im Zug w...

BAföG § 15 Förderungsdauer (Law)

...assen worden ist und die Prüfungsstelle bescheinigt, dass er die Ausbildung innerhalb der Abschlusshilfedauer abschließen kann. Ist eine Abschlussprüfung nicht vorgesehen, gilt Satz 1 unter der Voraus...

BauPÜAnO § 15 Zulassungsverfahren (Law)

...assungen, 6. über eine etwaige Beteiligung an einer Ingenieurgesellschaft und 7...

BinSchPRG § 15 (Law)

...as Schiff weder am Heimatort, noch an einem Ort, an welchem der Schiffseigner eine Geschäftsniederlassung hat, so ist der Schiffer Dritten gegenüber kraft seiner Anstellung befugt, die Frachtforderung...

ErbbauV § 15 (Law)

...astung erst eingetragen werden, wenn dem Grundbuchamt die Zustimmung des Grundstückseigentümers nachgewiesen ist.

BNotO § 15 (Law)

...as Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (3) (weggefallen)

BPersVG § 15 (Law)

...7 zu wählen sind.

EuRAG § 15 Gespräch (Law)

...assener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts tätig war und ob er imstande ist, diese Tätigkeit weiter auszuüben. Die Gegenstände des Gesprächs sind der nachgewi...

ChemG § 15 (weggefallen) (Law)

BSeeSchG § 15 (Law)

...as Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und des Absatzes 1 Nummer 1b die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastru...

BranntwMonG § 15 (Law)

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GBVfg § 15 (Law)

...as Registergericht und das Registerblatt der Eintragung des Berechtigten in das Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- oder Vereinsregister, wenn sich diese Angaben aus den Eintragungsunterlagen ...

FinDAGKostV § 15 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2002 in Kraft.

FlaggRG § 15 (Law)

...as Seeschiff Verantwortlicher vorsätzlich oder fahrlässig einer Vorschrift des § 6 Abs. 1 über das Führen einer anderen Nationalflagge als der Bundesflagge zuwiderhandelt, wird mit Freiheitsstrafe bis...

FlRV § 15 (Law)

...as nicht nach den Vorschriften der §§ 1 oder 2 des Flaggenrechtsgesetzes zur Führung der Bundesflagge berechtigt ist, so ist er mit dem Antrag auf Verleihung der Befugnis hierzu zu verbinden. ...

GGArt29Abs6G § 15 Nachabstimmung (Law)

(1) Eine Nachabstimmung findet statt, wenn die Abstimmung in einem Stimmbezirk nicht durchgeführt worden ist. (2) Die Nachabstimmung soll spätestens drei Wochen nach dem Tag der ausgefallene...

GebrMG § 15 (Law)

...assung hinausgeht, in der sie ursprünglich eingereicht worden ist. (2) Im Falle des § 13 Abs. 2 steht nur dem Verletzten ...

GenG § 15 Beitrittserklärung (Law)

...assung des Beitritts durch die Genossenschaft erworben. Dem Antragsteller ist vor Abgabe seiner Beitrittserklärung eine Abschrift der Satzung in der jeweils geltenden Fassung zur Verfügung zu stellen;...