BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...asturbinen- und Gasmotoranlagen sowie Gasturbinen- und Gasmotoranlagen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen, mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt oder mehr, unabhängig davon, welche Brennstoff...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

...ass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Behörde.

BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

...assen (Wiederholungsmessungen). (3) Der Betreiber hat die Messungen nach Absatz 1 durchführen zu lassen, wenn die Anlage mit der höchsten Leistung betrieben wird, für die sie bei den während...

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...ass ihre Abgase unter Berücksichtigung technischer und wirtschaftlicher Faktoren nach Beurteilung der zuständigen Behörde gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet werden können, so gilt die von sol...

BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...assen und 2. auf Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen. (5) Die Funktionsfähigkeit ist jährli...

BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...assung auch für einen als Ausnahme zugelassenen Emissionsgrenzwert ausgelegt ist, es sei denn, auch insoweit liegen die Voraussetzungen der Nummer 1 vor, und 4. ...

BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)

...asmotoranlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und des Absatzes 2 eingehalten werden. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass ...

AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Muster-Produktinformationsblatt ...

BADV § 13 Unterrichtung (Law)

...astruktur die unter diese Verordnung fallenden Flugplätze vor dem 1. Juni jeden Jahres mit Angaben zum jeweiligen Passagier- und Frachtaufkommen des abgelaufenen Kalenderjahres und des dem 1. April un...

BApO § 13 (Law)

...as Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

AtSMV § 13 (weggefallen) (Law)

AtStrlSVDBest § 13 Registrierung (Law)

...assung dies ausgewiesen wird. (3) Dem Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz sind die im Rahmen der Strahlenschutzbauartzulassung vorgegebenen Unterlagen mit dem Abnahmevermer...

AtVfV § 13 Niederschrift (Law)

...7a Abs. 1 Satz 2 des Atomgesetzes vor, hat die Löschung nach Eintritt der Unwirksamkeit zu erfolgen. (2) Dem Antragsteller ist eine Abschrift der Niederschrift zu überlassen. Auf ...

AFBG § 13 Darlehensbedingungen (Law)

...as im Bescheid angegebene Darlehen geändert wird, wird der Vertrag entsprechend angepasst. Im Falle einer Änderung zugunsten des Antragstellers oder der Antragstellerin gilt dies nur, soweit dieser od...

ArbGG § 13 Rechtshilfe (Law)

...as Amtsgericht Rechtshilfe. (2) Die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes über Rechtshilfe und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz über verfahrensübergreifende Mitte...

BEG § 13 (Law)

...as Vermächtnis ist unwirksam, wenn der Vermächtnisnehmer ausgeschlossen wäre. (3) Wird der Verfolgte von mehreren Erben beerbt und wäre nur ein Teil der Erben ausgeschlossen, so gebührt der ...

BerlinFG § 13 (Law)

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BioAbfV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...7. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2a oder § 7 Absatz 1 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 8. ...

ErbbauV § 13 (Law)

...as Erbbaurecht erlischt nicht dadurch, daß das Bauwerk untergeht.

DWG § 13 Transkription (Law)

...ass diese nach der Ausstrahlung von dem Dritten gelöscht werden.