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EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)
...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)
...chnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. September 1989 (BGBl. I S. 1809) In § 1 Abs. 1 werden nach dem Wort "Flughäfen"...
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EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)
...ches der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 14. Dezember 1988 (GBl. I 1989 Nr. 3 S. 33), geändert durch das 6. Strafrechtsänderungsgesetz vom 29. Juni...
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BäderMeistPrV Anlage 2 (zu § 8 Absatz 3) (Law)
...chtheoretischer Teil ........... 1. Mathematische und naturwissenschaftliche Grundlagen ........... ...
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IndMetAusbV 2007 Anlage 2 (zu § 8) (Law)
...cklungen unter Berücksichtigung sicherheitstechnischer, betriebswirtschaftlicher und ökologischer Gesichtspunkte planen sowie mit vor- und nachgelagerten Bereichen abstimmen, Planungsunterlagen erstel...
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Psych-PV Anlage 2 (zu § 8) (Law)
...chiatrische Regelbehandlung Jugendliche und Heranwachsende mit akuten psychischen, psychosomatischen und/ oder neuropsychiatrischen Erkrankungen, mit u.a. schweren Verhaltensstörun...
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FinVermV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 8) (Law)
...ch § 34f Absatz 2 Nummer 4, auch in Verbindung mit § 34h Absatz 1 Satz 4 der Gewerbeordnung, erfolgreich abgelegt. Die Prüfung erstreckte sich insbesondere auf die fachspezifisc...
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AufenthG 2004 § 92 Amt der Beauftragten (Law)
...chtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre) bedarf, kann die Beauftragte zugleich ein Amt nach dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre innehaben. Die A...
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MitbestGWO 3 2002 § 92 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)
...ch eine Liste der Abstimmungsberechtigten des Betriebs (Wählerliste) aufgestellt. Die §§ 8, 9, 11 und 12 sind entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass abweichend von § 8 Abs. 1 Satz 1 eine Trennu...
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LuftVZO § 92 Erlaubnisfreier Ausflug und erlaubnisfreie Verbringung (Law)
...ch den im Geltungsbereich dieser Verordnung bestehenden Rechtsvorschriften unter Strafe gestellt sind. (3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann durch Bekanntmach...
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SGB 10 § 92 Kündigung des Auftrags (Law)
...chtzeitig Vorsorge treffen und der Beauftragte sich auf den Wegfall des Auftrags in angemessener Zeit einstellen kann. Liegt ein wichtiger Grund vor, kann mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. § 88...
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SGB 12 § 92 Anrechnung bei behinderten Menschen (Law)
...ch oder grob fahrlässig nicht oder nicht ausreichend versichert hat. (3) Hat ein anderer als ein nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtiger nach sonstigen Vorschriften Leistung...
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SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)
...chenbaren Leistung an Waisen aufgrund einer regelmäßigen Anpassung sind erst zum Zeitpunkt der Anpassung der Waisenrente zu berücksichtigen.
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SGB 4 § 92 Versicherungsämter (Law)
...cherungsamt ist die untere Verwaltungsbehörde. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, welche Behörde zuständige Behörde im Sinne von Satz 1 ist. Sie können diese...
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ÖLGKontrollStZulV Anlage 2 (zu § 8) (Law)
...che nach § 2, in denen das Unternehmen tätig ist und von der Kontrollstelle kontrolliert wird. Für Unternehmen, die ökologische/biologische Erzeugnisse ausschließlich lagern oder handeln, ist das Kürz...
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MedienFortbV Anlage 2 (zu § 8 Absatz 5) (Law)
...chrichtung Printmedien nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom ...
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VersVermV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 8) (Law)
...cherungsberater nach § 34d Abs. 2 Nr. 4 oder § 34e Abs. 2 der Gewerbeordnung erfolgreich abgelegt. Die Prüfung erstreckte sich insbesondere auf die fachspezifischen Pflichten ...
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EinigVtr Anlage I Kap XVI C II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...8a Gleichstellung von Abschlußzeugnissen im Rahmen der Deutschen Einheit Prüfungszeugnisse nach der Systematik der Ausbildungsberufe und der Systematik der Facharbeiter...
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EinigVtr Anlage II Kap II C III Anlage II Kapitel II (Law)
...chtige Person eine weitere Wohnung, die im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes liegt, so richtet sich, abweichend von den §§ 7 und 8, die Bestimmung der Haupt- und Nebenwohnung nach § 12 Abs....