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RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)
...Sozialgesetzbuch, 3. die nach § 267 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch übermittelten Ergebnisse ...
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RVG § 13 Wertgebühren (Law)
...85 500 000 30 000 120 ...
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WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)
...8). (2) Das monatliche Gesamteinkommen ist ein Zwölftel des Gesamteinkommens.
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VwVfG § 13 Beteiligte (Law)
...so ist dieser auf Antrag als Beteiligter zu dem Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde bekannt ist, hat diese ihn von der Einleitung des Verfahrens zu benachrichtigen. (3) Wer anzuhö...
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VwGO § 13 (Law)
Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.
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ScheckG Art 13 (Law)
...so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit ...
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BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)
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BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, einschließlich Gasturbinen- und Gasmotoranlagen sowie Gasturbinen- und Gasmotoranlagen zum Antrie...
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BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
...sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, das...
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BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)
...sowie Benzo(a)pyren mindestens sechs Stunden und höchstens acht Stunden. Für die in Anlage 1 Buchstabe d oder Anlage 2 genannten Stoffe soll die Nachweisgrenze ...
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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
...sonderten Feuerungsanlagen gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dies...
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BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)
...so werden ISO-Normen, nationale Normen oder sonstige internationale Normen angewandt, die sicherstellen, dass Daten von gleichwertiger wissenschaftlicher Qualität ermittelt werden. ...
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BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls 1. einzelne Anforderungen der Verordnung nicht oder nur mit unverhältni...
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BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)
...so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und des Absatzes 2 eingehalten werden. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass 1. ...
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AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Muster-Produktinformationsblatt ...
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BADV § 13 Unterrichtung (Law)
(1) Die Luftfahrtbehörde meldet dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die unter diese Verordnung fallenden Flugplätze vor dem 1. Juni jeden Jahres mit Angaben zum jeweiligen Pas...
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BApO § 13 (Law)
...solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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AtSMV § 13 (weggefallen) (Law)
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AtStrlSVDBest § 13 Registrierung (Law)
...sonellen oder sachlichen Voraussetzungen, die der Registrierung zugrunde liegen, sowie die Stillegung von registrierten Strahleneinrichtungen und umschlossenen Strahlenquellen ist dem Staatlichen Amt ...
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AtVfV § 13 Niederschrift (Law)
...soweit ein Schriftführer hinzugezogen worden ist, auch von diesem zu unterzeichnen. Der Aufnahme in die Verhandlungsniederschrift steht die Aufnahme in eine Schrift gleich, die ihr als Anlage beigefüg...