• ALG § 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

  ...chsten Buches Sozialgesetzbuch) und der voraussichtlichen Entwicklung der Zahl der Versicherten, die zugleich nach § 2 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte versichert sind, ...

• BDG § 80 Unterhaltsleistung bei Mithilfe zur Aufdeckung von Straftaten (Law)

  ...chaft aus der Nachversicherung nicht erreichen; 2. Unterhaltsleistung und Rentenanwartschaft aus der Nachversicherung dürfen zusammen den Be...

• BWO 1985 § 80 Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber (Law)

  ...chrichtigt die vom Bundeswahlausschuss für gewählt erklärten Landeslistenbewerber nach der mündlichen Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses durch den Bundeswahlleiter und weist sie auf die Vorsc...

• TKG 2004 § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes (Law)

  ...ch § 78 durch den Markt nicht ausreichend und angemessen erbracht oder ist zu besorgen, dass eine solche Versorgung nicht gewährleistet sein wird, ist jeder Anbieter, der auf dem jeweiligen sachlich r...

• SGB 8 § 80 Jugendhilfeplanung (Law)

  ...chtungen und Diensten festzustellen, 2. den Bedarf unter Berücksichtigung der Wünsche, Bedürfnisse und Interessen der jungen Menschen und de...

• StrlSchV 2001 § 80 Rechtfertigende Indikation (Law)

  ...chbarem gesundheitlichem Nutzen, die mit keiner oder einer geringeren Strahlenexposition verbunden sind, sind bei der Abwägung zu berücksichtigen. Eine rechtfertigende Indikation nach Satz 1 ist auch ...

• WHG 2009 § 80 Koordinierung (Law)

  ...ch § 75 Absatz 6 Satz 3 erforderliche Aktualisierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen nach § 83. Die Risikomanagementpläne können in die Bewirtschaftungspläne einbezogen werden...

• EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...che Schadensereignisse Anwendung, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts eingetreten sind. b) (nicht mehr anzuwend...

• EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...ches der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 35 S. 371): a) ...

• HGBEG Art 15 (Law)

  ...chtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die Landes...

• WG Art 15 (Law)

  ...chsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die der Wechsel weiter indossiert wird.

• Grundgesetz Artikel 15 (Law)

  ...chätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überfü...

• MitbestGWO 3 2002 § 80 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

  ...chstzahlen auf ihn entfallen. Wenn die niedrigste in Betracht kommende Höchstzahl auf mehrere Wahlvorschläge zugleich entfällt, so entscheidet das Los darüber, welchem Wahlvorschlag dieser Sitz zufäll...

• MitbestGWO 1 2002 § 80 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...ch für die Dauer von zwei Wochen im Betrieb bekannt. (2) Gleichzeitig benachrichtigt der Betriebswahlvorstand die Gewählten schriftlich von ihrer Wahl und übermittelt die Bekanntmachung nach...

• MitbestGWO 2 2002 § 80 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

  ...chstzahlen auf ihn entfallen. Wenn die niedrigste in Betracht kommende Höchstzahl auf mehrere Wahlvorschläge zugleich entfällt, so entscheidet das Los darüber, welchem Wahlvorschlag dieser Sitz zufäll...

• SGB 10 § 80 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Sozialdaten im Auftrag (Law)

  ...chriftlich oder elektronisch anzuzeigen. Wenn der Auftragnehmer eine öffentliche Stelle ist, hat er auch schriftliche oder elektronische Anzeige an seine Aufsichtsbehörde zu richten. ...

• UmwG 1995 § 80 Inhalt des Verschmelzungsvertrags bei Aufnahme durch eine Genossenschaft (Law)

  ...chtsträgers anderer Rechtsform durch eine eingetragene Genossenschaft hat der Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf zusätzlich für jeden Anteilsinhaber eines solchen Rechtsträgers den Betrag des Ges...

• AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

  ...chaftlich gebräuchlich, so sind diese zu verwenden, 4. Chargenbezeichnung des Fertigprodukts oder, soweit das Produkt nicht in Chargen herge...