EinigVtr Anlage I Kap XIV Anlage I Kapitel XIV (Law)

...itel XIV der Anlage I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIV III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III ...

EinigVtr Anlage I Kap XVII Anlage I Kapitel XVII (Law)

...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1137)

EinigVtr Anlage I Kap XVIII II Anlage I Kapitel XVIII (Law)

...bschnitt II nicht mehr anzuwenden)

BBauG § 92 Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung (Law)

...ie Belastung mit dem dinglichen Recht für ihn unbillig ist. (3) Soll ein Grundstück oder ein räumlich oder wirtschaftlich zusammenhängender Grundbesitz nur zu einem Teil enteignet werden, ka...

BHO § 92 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen (Law)

...Bundesrechnungshof prüft die Betätigung des Bundes bei Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen der Bund unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, unter Beachtung kaufmännischer G...

BTGO 1980 § 92 Rechtsverordnungen (Law)

...bung der Bundestag innerhalb einer bestimmten Frist verlangen kann, überweist der Präsident im Benehmen mit dem Ältestenrat unmittelbar an die zuständigen Ausschüsse. Dabei hat er eine Frist zu bestim...

IRG § 92 Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)

...internationalen Dienstverkehr der Polizeien des Bundes und der Länder bleiben unberührt. (2) Bei der Übermittlung nach Absatz 1 ist mitzuteilen, dass die Verwendung als Beweismittel in einem...

StrlSchV 2001 § 92 Ethikkommission (Law)

...ine im Geltungsbereich dieser Verordnung tätige Ethikkommission muss unabhängig, interdisziplinär besetzt und bei der zuständigen Bundesoberbehörde registriert sein. Ihre Aufgabe ist es, das beantragt...

StRSaarEG § 92 Wertverhältnisse bei Grundbesitz im Saarland (Law)

Bei Fortschreibungen und bei Nachfeststellungen der Einheitswerte für Grundbesitz (§§ 22 und 23 des Bewertungsgesetzes) sind der tatsächliche Zustand des Grundbesitzes (Bestand, bauliche Verhältnisse ...

SGB 7 § 92 Jahresarbeitsverdienst für Seeleute (Law)

...im Bereich gleicher Tätigkeiten einheitlich für den Geltungsbereich dieses Gesetzes. Bei der Festsetzung werden die zwischen Reedern und Vereinigungen seemännischer Arbeitnehmer abgeschlossenen Tarifv...

SVWO 1997 § 92 Amtshilfe (Law)

...beteiligten Behörden und Versicherungsträger leisten sich gegenseitig Amtshilfe.

SGB 3 § 92 Förderungsausschluss und Rückzahlung (Law)

...beitnehmer bei einem früheren Arbeitgeber eingestellt wird, bei dem sie oder er während der letzten vier Jahre vor Förderungsbeginn mehr als drei Monate versicherungspflichtig beschäftigt war; dies gi...

SGB 11 § 92 (weggefallen) (Law)

OWiG 1968 § 92 Vollstreckungsbehörde (Law)

...behörde im Sinne der nachfolgenden Vorschriften dieses Abschnitts ist in den Fällen des § 90 die Verwaltungsbehörde, die den Bußgeldbescheid erlassen hat, sonst die Stelle, der nach § 91 die Vollstrec...

WHG 2009 § 92 Veränderung oberirdischer Gewässer (Law)

...bwasserbeseitigung oder zur besseren Ausnutzung einer Triebwerksanlage erforderlich sind. Satz 1 gilt nur, wenn das Vorhaben anders nicht ebenso zweckmäßig oder nur mit erheblichem Mehraufwand durchge...

BBesG Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...izepräsident beim Bundesamt für Verfassungsschutz Vizepräsident beim Bundeskriminalamt Vizepräsident beim Bundesnachrichtendienst Vizepräsident beim Bundespolizeipräsidiu...

VServiceAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

...irkungen des Einsatzes von Informations- und Kommunikationssystemen auf die Arbeitsorganisation, Arbeitsbedingungen und Arbeitsanforderungen an Beispielen des Ausbildungsbetriebes beschreiben ...

TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)

...in Dampfkessel außer Betrieb gesetzt und dies der zuständigen Technischen Überwachungs-Organisation bis zum 31. Dezember des vorangegangenen Jahres angezeigt worden ist; dies gilt nicht für die im Lau...

ALG § 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen (Law)

...bis 30. April 1980, die nicht mit Beiträgen belegt sind, für jeden Kalendermonat, in denen sie mitarbeitende Familienangehörige waren, Beiträge als gezahlt, wenn sie in der Zeit vom 1. Oktober 1972 bi...

AMG 1976 § 92 Unabdingbarkeit (Law)

...ie Ersatzpflicht nach diesem Abschnitt darf im Voraus weder ausgeschlossen noch beschränkt werden. Entgegenstehende Vereinbarungen sind nichtig.