• IfSG § 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote (Law)

  ...rt werden, mit denen eine Übertragung der aufgeführten Erkrankungen und Krankheitserreger verhütet werden kann. (5) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnu...

• LAnpG § 42 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...r Maßgabe, daß die zur Ernennung und Abberufung von Liquidatoren durch das Gericht erforderliche Mindestzahl der Antragsteller fünf vom Hundert oder fünf Mitglieder der LPG in Liquidation beträgt. Abw...

• SchfHwG § 42 Übergangsregelungen für Bezirksschornsteinfegermeister (Law)

  ...rksschornsteinfeger für ihren bisherigen Bezirk um. Ist die Bestellung vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erfolgt, ist sie bis zum 31. Dezember 2014 befristet. Erfolgt die Bestellung im Zeitraum vo...

• VSVgV § 42 Ausgeschlossene Personen (Law)

  ...r Mitarbeiter eines Auftraggebers oder als Beauftragter oder als Mitarbeiter eines Beauftragten eines Auftraggebers dürfen bei Entscheidungen in einem Vergabeverfahren für einen Auftraggeber als vorei...

• PBefG § 42 Begriffsbestimmung Linienverkehr (Law)

  ...rkehr ist eine zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können. Er setzt nicht voraus...

• SprengV 1 § 42 (Law)

  ...rliche Stoffe oder Zündmittel überlassen werden, bei einer betriebsfremden Person auch deren Anschrift sowie Ausstellungsdatum, Nummer, Gültigkeitsdauer und ausstellende Behörde der Erlaubnisurkunde o...

• StPO § 42 Berechnung von Tagesfristen (Law)

  ...r Berechnung einer Frist, die nach Tagen bestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, auf den der Zeitpunkt oder das Ereignis fällt, nach dem der Anfang der Frist sich richten soll.

• StUG § 42 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...r Zurückweisung oder Zurücknahme eines Widerspruchs sind ebenfalls Gebühren zu erheben. Für Auskünfte an Betroffene, Dritte und nahe Angehörige Vermisster oder Verstorbener sowie für die ihnen gewährt...

• ZHG§10PrO § 42 (Law)

  ...rordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

• BetrVGDV1WO § 42 Bereich der Seeschifffahrt (Law)

  ...Regelung der Wahlen für die Bordvertretung und den Seebetriebsrat (§§ 115 und 116 des Gesetzes) bleibt einer besonderen Rechtsverordnung vorbehalten.

• ErsDiG § 42 Ende des Zivildienstes (Law)

  ...r Zivildienst endet durch Entlassung oder Ausschluss.

• DMBilG § 42 Vergleichende Darstellung (Law)

  ...r welche Forderungen über zehntausend Deutsche Mark sie zum Stichtag 1. Juli 1990 Einzelwertberichtigungen gebildet oder Abschreibungen vorgenommen haben; die abgesetzten Beträge sind anzugeben und zu...

• HGrG § 42 Aufgaben des Rechnungshofes (Law)

  ...rtschaftsführung des Bundes und der Länder einschließlich ihrer Sondervermögen und Betriebe wird von Rechnungshöfen geprüft. (2) Der Rechnungshof prüft insbesondere ...

• InsO § 42 Auflösend bedingte Forderungen (Law)

  ...rderungen werden, solange die Bedingung nicht eingetreten ist, im Insolvenzverfahren wie unbedingte Forderungen berücksichtigt.

• IStGHG § 42 Flucht und Spezialität (Law)

  ...r Verurteilte vor seiner Übergabe an die deutschen Behörden begangen hat, oder die Vollstreckung einer vor seiner Übergabe verhängten Freiheitsstrafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung darf vor...

• JArbSchG § 42 Eingreifen der Aufsichtsbehörde (Law)

  ...rtragenen Arbeiten Gefahren für seine Gesundheit befürchten lassen, dies dem Personensorgeberechtigten und dem Arbeitgeber mitzuteilen und den Jugendlichen aufzufordern, sich durch einen von ihr ermäc...

• MOG § 42 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (Law)

  ...r jeweiligen Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorgeschrieben werden, dass von diesen Vorschriften durch Landesrecht nicht abgewichen werden kann. Die Vorschriften, von denen durch Lande...

• SaatV § 42 Abgabe an Letztverbraucher (Law)

  ...rblichen Zwecken treten an die Stelle der Anerkennungsnummer, der Zulassungsnummer, der Bezugsnummer oder der Mischungsnummer Name und Anschrift des Herstellers der Kleinpackungen oder seine Betriebsn...

• SCEBG § 42 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)

  ...r SCE-Betriebsrat oder die Arbeitnehmervertreter im Rahmen eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe vertrauen...

• OrthV § 42 Inkrafttreten, Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...rordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.