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BHO § 90 Inhalt der Prüfung (Law)
...rtschaftlich und sparsam verfahren wird, 4. die Aufgabe mit geringerem Personal- oder Sachaufwand oder auf andere Weise wirksamer erfüllt we...
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EnergieStV § 90 Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken (Law)
...ren Anträgen muss eine Betriebserklärung nur beigefügt werden, wenn sich Änderungen gegenüber der dem Hauptzollamt bereits vorliegenden Betriebserklärung ergeben haben. Der Antragsteller hat die Änder...
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FamFG § 90 Anwendung unmittelbaren Zwanges (Law)
...recht auszuüben. Im Übrigen darf unmittelbarer Zwang gegen ein Kind nur zugelassen werden, wenn dies unter Berücksichtigung des Kindeswohls gerechtfertigt ist und eine Durchsetzung der Verpflichtung m...
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GBVfg § 90 Datenverarbeitung im Auftrag (Law)
...r Verordnung gelten für die Verarbeitung von Grundbuchdaten durch eine andere Stelle im Auftrag des Grundbuchamts sinngemäß. Hierbei soll sichergestellt sein, daß die Eintragung in das maschinell gefü...
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UrhG § 90 Einschränkung der Rechte (Law)
...r Dreharbeiten für das Recht zur Verfilmung keine Anwendung. Ein Ausschluss der Ausübung des Rückrufsrechts wegen Nichtausübung (§ 41) bis zum Beginn der Dreharbeiten kann mit dem Urheber im Voraus fü...
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ArbGG § 66 Einlegung der Berufung, Terminbestimmung (Law)
...risten zur Begründung der Berufung und zur Berufungsbeantwortung können vom Vorsitzenden einmal auf Antrag verlängert werden, wenn nach seiner freien Überzeugung der Rechtsstreit durch die Verlängerun...
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BeurkG § 66 Unberührt bleibendes Landesrecht (Law)
...Rechtspflegergesetzes gilt entsprechend. Unberührt bleiben ferner die Vorschriften, nach denen gegen Entscheidungen der Bezirksnotare, Ratschreiber und sonstigen Hilfsbeamten der Grundbuchämter in den...
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EStG § 66 Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum (Law)
...rgeld beträgt monatlich für erste und zweite Kinder jeweils 192 Euro, für dritte Kinder 198 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 223 Euro. (2) Das Kindergeld wird monatlich...
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GBVfg § 66 Sicherung der Daten (Law)
...r unverändert in lesbarer Form wiedergegeben werden können. (2) Das Grundbuchamt bewahrt mindestens eine vollständige Sicherungskopie aller bei ihm maschinell geführten Grundbuchblätter auf....
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SVWO 1997 § 66 (Law)
(weggefallen)
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SG § 66 Befreiung von Dienstleistungen (Law)
...rund eines völkerrechtlichen Vertrages für die Dauer einer Tätigkeit in einer internationalen Behörde eine entsprechende Befreiung genießen.
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BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
...r die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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BImSchG § 66 Fortgeltung von Vorschriften (Law)
...rafttreten von entsprechenden Rechtsverordnungen oder allgemeinen Verwaltungsvorschriften nach diesem Gesetz ist die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm – Geräuschimmissionen – v...
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ErsDiG § 66 Anrufung des Verwaltungsgerichts (Law)
...r Antrag ist schriftlich bei der Präsidentin oder dem Präsidenten des Bundesamtes einzureichen und zu begründen; die Antragsfrist wird auch gewahrt, wenn während ihres Laufes der Antrag beim Verwaltun...
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GWB § 66 Frist und Form (Law)
...rde ist binnen einer Frist von einem Monat bei der Kartellbehörde, deren Verfügung angefochten wird, schriftlich einzureichen. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Verfügung der Kartellbehörde. Wi...
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GenG § 66 Kündigung durch Gläubiger (Law)
...r Schuldtitel nur vorläufig vollstreckbar ist. (2) Der Kündigung muss eine beglaubigte Abschrift der vollstreckbaren Ausfertigung des Titels und der Bescheinigungen über den fruchtlosen Verl...
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NeuGlV § 66 Vermerk im Eintragungsberechtigtenverzeichnis (Law)
...ragungsberechtigter einen Eintragungsschein erhalten, so wird im Eintragungsberechtigtenverzeichnis in der Spalte für den Vermerk über die Ausübung des Eintragungsrechts "Eintragungsschein" ...
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PStG § 66 Benutzung für wissenschaftliche Zwecke (Law)
...ren Person zugeordnet werden können; sie dürfen mit den Einzelangaben nur zusammengeführt werden, soweit der Forschungszweck es erfordert. Die Merkmale sind zu löschen, sobald der Forschungszweck erre...
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HGB (XXXX) §§ 66 bis 72 (weggefallen) (Law)
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BauWiAusbV 1999 § 90 Ausbildungsplan (Law)
...r Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.