• DarlehensV 1980 § 5 Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung (Law)

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• DiätAss-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...50 Minuten. Der schriftliche Teil der Prüfung ist an zwei Tagen durchzuführen. Die Aufsichtsführenden werden von der Schulleitung bestellt. (2) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbei...

• BWahlGV § 5 Geltung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung (Law)

  Soweit sich aus den Vorschriften dieser Verordnung nicht etwas anderes ergibt, gelten auch bei der Verwendung von Wahlgeräten die Vorschriften der Bundeswahlordnung oder der Europawahlordnung. ...

• ChemG § 5 Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien (Law)

  ...57 genannten Stoffen nach Artikel 59 Absatz 3 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, 4. die Mitwirkung an der harmonisierten Einstufung un...

• FinVermV § 5 Anerkennung von ausländischen Berufsbefähigungsnachweisen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit (Law)

  ...§ 13c der Gewerbeordnung vorgelegten Nachweise hinsichtlich der zugrunde liegenden Sachgebiete wesentlich von den Anforderungen der §§ 1 und 3 und gleichen die von der den Antrag stellenden Person im ...

• FluLärmBerl-TegelV BE § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft.

• FotoAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 6 un...

• FuttMV 1981 § 5 Kennzeichnung von Futtermitteln bei Fernabsatzverträgen (Law)

  ...5 Buchstabe a, c, f und g, auch in Verbindung mit Artikel 16 Absatz 1 und 2 Buchstabe a und b, Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe a bis c und Buchstabe e, dieser auch in Verbindung mit Artikel 17 Absatz 2,...

• GasNZV 2010 § 5 Haftung bei Störung der Netznutzung (Law)

  § 18 der Niederdruckanschlussverordnung gilt für die Haftung bei Störungen der Netznutzung entsprechend.

• GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)

  ...5 oder in sonstigen begründeten Fällen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn auf den Behältnissen und, soweit verwendet, auf den äußeren Umhüllungen in gut lesbarer Schrift, allgemein verständlich ...

• GebReinigAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HRegGebV § 5 Zurücknahme oder Zurückweisung in besonderen Fällen (Law)

  ...503, 2501 und 3501 des Gebührenverzeichnisses auszugehen. § 3 Absatz 2 bleibt unberührt.

• GSG § 5 Versorgung mit kieferorthopädischen Leistungen bei Erwachsenen (Law)

  ...5. November 1992 über den Anspruch bereits schriftlich entschieden hat.

• MalerLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin (Law)

  ...5. Kundenorientierung, 6. Umgang mit Informations- und Kommunikationstechniken, ...

• IT-FortbV § 5 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (Law)

  ...§§ 10, 13, 16 oder 19 schriftlich bearbeiten. Eine der Situationsaufgaben wird in englischer Sprache gestellt. Die Prüfungsdauer der einzelnen Situationsaufgaben beträgt jeweils mindestens 150 Minuten...

• KaffeeStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

  (1) Steuerlager sind Orte, an und von denen Kaffee unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden darf. (2) Das Bundesministerium d...

• IndMetAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...§ 10 Abs. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes und d) Ablichtungen der Zeugnisse, die bei Beendig...

• LuftPersVDV 2 § 5 Klassenberechtigung für Reisemotorsegler (Law)

  (1) In der Einweisung sind die in Anlage 2A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 2B nachzuweisen, dass er die zur Führung von Re...

• LuftRegV § 5 Bestandteile des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

  Das Registerblatt für ein Ersatzteillager besteht aus der Aufschrift und zwei Abteilungen. Die Aufschrift enthält die Bezeichnung "Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen - Ersatzteillager -&q...