• RebPflV 1986 § 12 Bescheid (Law)

  ...1) In dem Bescheid über den Antrag auf Anerkennung sind anzugeben: 1. der Name des Antragstellers, ...

• VermG § 12 Staatlich verwaltete Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen (Law)

  Die Modalitäten der Rückführung staatlich verwalteter Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen richten sich nach § 6. Anstelle des Zeitpunktes der Enteignung gilt der Zeitpunkt der Inverwaltungnahme....

• ViehVerkV 2007 § 12 Viehhandelsunternehmen (Law)

  ...1. die Anforderungen nach Anlage 1 erfüllt sind und 2. sichergestellt ist, dass die Bestimmungen nach Anlage ...

• VulkAusbV 2004 § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...17. Juli 1978 (BGBl. I S. 1061), geändert durch § 6 der Verordnung vom 10. März 1988 (BGBl. I S. 229), sind auf bis zum 31. Juli 2005 beginnende Berufsausbildungsverhältnisse die bisherigen Vorschrift...

• WpPG § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten (Law)

  ...1 ist nicht anzuwenden, wenn das Registrierungsformular wegen dieser neuen Umstände bereits nach § 16 aktualisiert worden ist. Die Wertpapierbeschreibung und die Zusammenfassung werden von der Bundesa...

• WDO 2002 § 12 Zuständigkeit zum Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)

  ...1) Es können erteilen 1. der Kompaniechef oder ein anderer Disziplinarvorgesetzter mit der Disziplinarbefugnis eines Kompaniechefs oder einer...

• WeinV 1995 § 12 Reinheitsanforderungen (Law)

  Bei der Herstellung von Erzeugnissen dürfen die in Anlage 5 genannten Stoffe nur zugesetzt werden, wenn sie den dort aufgeführten Reinheitsanforderungen entsprechen.

• SLV 2002 § 12 Beförderung der Unteroffizieranwärterinnen und Unteroffizieranwärter (Law)

  ...1) Die Beförderung einer Unteroffizieranwärterin oder eines Unteroffizieranwärters ist nach folgenden Dienstzeiten zulässig: 1. zum Gefreiten...

• StBAPO 1977 § 12 Zulässigkeit von Abweichungen und Änderungen, Urlaub (Law)

  ...1) Abweichungen von den Unterrichts- und Studienplänen, den Stoffgliederungsplänen sowie den Lehrplänen und von der zeitlichen Aufgliederung der berufspraktischen Ausbildung sind zulässig, wenn sie de...

• TierNebV § 12 Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Biogasanlage (Law)

  ...15 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zugelassen ist und nicht den §§ 14 und 15 unterfällt, nur verarbeitet werden, wenn der Betreiber der Biogasanlage sicherstellt, dass in die Anlage Mat...

• TÄHAV § 12 Abgabe der Arzneimittel an Tierhalter durch Tierärzte (Law)

  ...1 schließt insbesondere ein, dass nach den Regeln der tierärztlichen Wissenschaft 1. die Tiere oder der Tierbestand in angemessenem Umfang un...

• StV/WasAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StVO 2013 § 12 Halten und Parken (Law)

  ...1) Das Halten ist unzulässig 1. an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen, 2. ...

• ZuV 2007 § 12 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)

  ...11 Abs. 1 des Zuteilungsgesetzes 2007 muss der Zuteilungsantrag ergänzend zu den entsprechend prognostizierten Angaben nach Abschnitt 2 Angaben enthalten über 1. ...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 1 (Bundesbesoldungsordnung C - Grundgehaltssätze zum 1. Juli 2003, 1. April 2004 bzw. 1. August 2004) (Law)

  ...118,52 3.267,64 3.416,77 C 3 2.941,36 3.110,21 ...

• KSpG Anlage 1 (zu § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

  ...1. Datenerhebung (Stufe 1) 1.1 Es sind die erforderlichen Daten zu erheben, um für den Koh...

• WaStrG Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 5 und § 2 Abs. 2) (Law)

  ...1,11), Stichkanal Osnabrück (bis km 13,00), Verbindungskanal Nord zur Weser, Verbindungskanal Süd zur Weser, Stichkanal Hannover-Linden (bis km 10,75) nebst Verbindungskanal zur Leine, Stichkanal Misb...

• BADV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. Januar 1999 und nur für solche Flugplätze, die entweder jährlich mindestens drei Millionen Fluggäste oder 75.000 t Fracht zu verzeichnen haben oder aber in dem dem 1. April oder dem 1. Oktober des ...

• AltholzV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...16 Abs. 2, § 17 Abs. 3 oder § 18 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. ...

• AMVV § 1 (Law)

  ...1. die in der Anlage 1 zu dieser Verordnung bestimmte Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen sind oder 2. ...