• InhKontrollV § 11 Beteiligungsverhältnisse und Konzernzugehörigkeit sowie sonstige Einflussmöglichkeiten (Law)

  ...che im Sinne des § 1 Absatz 19 des Kreditwesengesetzes oder des § 2 Absatz 3 des Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetzes erlaubnispflichtige Geschäfte nach Maßgabe der Branchenvorschriften des § 1 Absatz...

• KaffeeStG 2009 § 11 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...chulden mehrere Personen die Steuer, so sind diese gesamtschuldnerisch zur Erfüllung dieser Schuld verpflichtet. (6) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnun...

• MB-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt d...

• MediengestAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2006 in Kraft.

• MetallbAusbV 2008 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Metallgestaltung (Law)

  ...1) Die Prüfungsbereiche in der Fachrichtung Metallgestaltung sind wie folgt zu gewichten: ...

• MitbestG § 11 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)

  ...ch nach Satz 2 Delegierte entfallen, vermehrt sich die nach Absatz 1 errechnete Zahl der Delegierten des Betriebs entsprechend. (3) Soweit nach Absatz 2 auf die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bezeichne...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 11 Bekanntmachung (Law)

  ...chriftlich den Zeitpunkt mit, von dem ab die Bekanntmachung in den Betrieben zu erfolgen hat. Die Bekanntmachung durch den Betriebswahlvorstand erfolgt bis zu der Bekanntmachung des Wahlausschreibens ...

• MPG § 11 Sondervorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)

  ...cht verständliche Sprache vorgesehen oder die Unterrichtung des Anwenders durch andere Maßnahmen gewährleistet werden. Dabei müssen jedoch die sicherheitsbezogenen Informationen in deutscher Sprache o...

• LFGB § 11 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung (Law)

  ...12.2006, S. 9, L 12 vom 18.1.2007, S. 3, L 86 vom 28.3.2008, S. 34, L 198 vom 30.7.2009, S. 87, L 160 vom 12.6.2013, S. 15), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1047/2012 (ABl. L 310 vom 9.11.20...

• LAP-mDVerfSchV § 11 Ausbildungsakte (Law)

  ...chweise und Bewertungen aufzunehmen sind.

• LAP-mtDBWVV § 11 Ausbildungsakte (Law)

  ...chweise und alle Bewertungen sowie eine Ausfertigung des Prüfungszeugnisses aufzunehmen sind.

• LAP-gDBNDV § 11 Ausbildungsakte (Law)

  ...chweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind.

• LAP-gntDBWVV 2005 § 11 Ausbildungsakte (Law)

  ...chweise und Bewertungen aufzunehmen sind.

• LAP-hDBiblV § 11 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...chterungen sind mit den schwerbehinderten Menschen und der Schwerbehindertenvertretung rechtzeitig, sofern dies zeitlich noch möglich ist, zu erörtern. Die Erleichterungen dürfen nicht dazu führen, da...

• PKDBSa § 11 Ärztliche Untersuchung bei der Aufnahme und Risikozuschlag (Law)

  ...cht werden. Die Höhe des Risikozuschlags richtet sich im Einzelfall nach dem Ergebnis der Gesundheitsprüfung. Der Risikozuschlag wird bei der Rentenberechnung für den Arbeitnehmer nicht berücksichtigt...

• StromNZV § 11 Bilanzkreis für Energien nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (Law)

  ...chtet, einen Bilanzkreis zu führen, der ausschließlich Energien, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz mit einer Einspeisevergütung vergütet werden, von Einspeisern im Netzgebiet zur Durchleitung a...

• SVHV § 11 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)

  ...1 und 2 sind zulässig, wenn es im Einzelfall nicht möglich ist, die Unterlagen rechtzeitig fertigzustellen und aus einer späteren Veranschlagung dem Versicherungsträger ein Nachteil erwachsen würde. D...

• TabStV 2010 § 11 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust (Law)

  ...ch verloren gegangen, hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen und anhand betrieblicher Unterlagen nachzuweisen. Das zuständige Hauptzollamt kann Vereinfach...

• Text/ProdVeredlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...chinenführer-Veredlung/Textilmaschinenführerin-Veredlung abgeschlossen worden, können die Vertragsparteien ein Berufsausbildungsverhältnis in dem Ausbildungsberuf Textilveredler/Textilveredlerin gemäß...

• ZensG 2011 § 11 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...ch Landesrecht vorgesehen werden. (3) Erhebungsbeauftragte sind schriftlich zu verpflichten, das Statistikgeheimnis nach § 16 des Bundesstatistikgesetzes zu wahren und auch solche Tatsachen ...