ChemSanktionsV (XXXX) §§ 7 und 8 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 Anlage 8 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)

...Kegel - Spitze unten - über grünem Kegel - Spitze oben - Feuer (wenn vorhanden): weißes Funkel- oder Gleichtaktfeuer 4. ...

PTA-APrV Anlage 8 (zu § 18b Absatz 2) (Law)

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

PhysTh-APrV Anlage 8 (zu § 21b Absatz 7) (Law)

...Kenntnisprüfung für . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

SGB 8 § 39 Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen (Law)

...kann der Teil des monatlichen Pauschalbetrages, der die Kosten für den Sachaufwand des Kindes oder Jugendlichen betrifft, angemessen gekürzt werden. Wird ein Kind oder ein Jugendlicher im Bereich eine...

SGB 8 § 42a Vorläufige Inobhutnahme von ausländischen Kindern und Jugendlichen nach unbegleiteter Einreise (Law)

...4. ob der Gesundheitszustand des Kindes oder des Jugendlichen die Durchführung des Verteilungsverfahrens innerhalb von 14 Werktagen nach Beginn der vorläufigen Inobhutna...

SGB 8 § 58a Sorgeregister; Bescheinigung über Nichtvorliegen von Eintragungen im Sorgeregister (Law)

...klärungen nach Artikel 224 § 2 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche in der bis zum 19. Mai 2013 geltenden Fassung ersetzt wurden. (2) Liegen keine Eintrag...

SGB 8 § 78e Örtliche Zuständigkeit für den Abschluss von Vereinbarungen (Law)

...können regionale oder landesweite Kommissionen bilden. Die Kommissionen können im Auftrag der Mitglieder der in Satz 1 genannten Verbände und Vereinigungen Vereinbarungen nach § 78b Absatz 1 schließen...

SGB 8 § 81 Strukturelle Zusammenarbeit mit anderen Stellen und öffentlichen Einrichtungen (Law)

...keit sich auf die Lebenssituation junger Menschen und ihrer Familien auswirkt, insbesondere mit 1. den Trägern von Sozialleistungen nach dem ...

SGB 8 § 87a Örtliche Zuständigkeit für Erlaubnis, Meldepflichten und Untersagung (Law)

...45 Absatz 1 und 2, § 48a), die örtliche Prüfung (§§ 46, 48a), die Entgegennahme von Meldungen (§ 47 Absatz 1 und 2, § 48a) und die Ausnahme von der Meldepflicht (§ 47 Absatz 3, § 48a) sowie die Unters...

AltholzV § 4 Hochwertigkeit der Verwertung (Law)

Die Verfahren zur stofflichen Verwertung von Altholz sind hochwertig. Satz 1 gilt entsprechend für die Verfahren zur energetischen Verwertung von Altholz.

BörsZulV § 4 Rechtsgrundlage der Wertpapiere (Law)

Die Wertpapiere müssen in Übereinstimmung mit dem für den Emittenten geltenden Recht ausgegeben werden und den für das Wertpapier geltenden Vorschriften entsprechen.

BauSparkG § 4 Zulässige Geschäfte (Law)

...kasse aus den Beteiligungen durch die Rechtsform des Unternehmens beschränkt ist, mit der Maßgabe, daß die einzelne Beteiligung insgesamt den dritten Teil des Kapitals (Nennkapital, Summe der Kapitala...

BBhV § 4 Berücksichtigungsfähige Personen (Law)

...ksichtigungsfähig, wenn der Gesamtbetrag ihrer Einkünfte (§ 2 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 5a des Einkommensteuergesetzes) oder vergleichbarer ausländischer Einkünfte im zweiten Kalenderjahr vor ...

AtG § 4 Beförderung von Kernbrennstoffen (Law)

...Kernbrennstoffen außerhalb eines abgeschlossenen Geländes, auf dem Kernbrennstoffe staatlich verwahrt werden oder eine nach den §§ 6, 7 und 9 genehmigte Tätigkeit ausgeübt wird, bedarf der Genehmigung...

AtVfV § 4 Bekanntmachung des Vorhabens (Law)

...keitsprüfung die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Absatz 2 Satz 4 gilt entsprechend. (5) Von der Bekanntmachung und der Auslegung kann ferner abges...

AKG § 4 Ansprüche aus der Nachkriegszeit (Law)

...45 enstandenen Ansprüche (§ 1) auf Zahlung einer Enteignungsentschädigung für im Geltungsbereich dieses Gesetzes belegene Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte. ...

BedGgstV § 4 Zugelassene Stoffe (Law)

...Kunststoffen außer Lösungsmittel sowie 4. durch mikrobielle Fermentation gewonnene Makromoleküle nur...

BesVNG 1 § 4 (Law)

...kung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts die nach Anlage 2b dieses Gesetzes maßgebenden Sätze. (2) Soweit in der Anlage 8 des Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts und in der...

BetrVG § 4 Betriebsteile, Kleinstbetriebe (Law)

...kein eigener Betriebsrat besteht, können mit Stimmenmehrheit formlos beschließen, an der Wahl des Betriebsrats im Hauptbetrieb teilzunehmen; § 3 Abs. 3 Satz 2 gilt entsprechend. Die Abstimmung kann au...