• FahrschAusbO 2012 § 5 Praktischer Unterricht (Law)

  ...5 Absatz 3 der Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz vorgeschriebene Fahrtenschreiber zu benutzen. Für jeden Tag der praktischen Ausbildung ist je Fahrschüler ein neues Schaublatt zu verwenden,...

• FinAusglG 2005 § 5 Ausgleichspflichtige und ausgleichsberechtigte Länder (Law)

  (1) Ausgleichspflichtig sind die Länder, deren Finanzkraftmesszahl in dem Kalenderjahr, für das der Ausgleich durchgeführt wird (Ausgleichsjahr), ihre Ausgleichsmesszahl übersteigt. (2) Ausg...

• FleiAusbV 2005 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abwe...

• FPStatG § 5 Statistik über die Schulden, Sicherheiten für Schulden und Finanzaktiva (Law)

  ...5, 7 und 10, soweit sie nach den Definitionen im Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 dem Sektor Staat zugerechnet werden, jährlich zum 31. Dezember folgende Erhebungsmerkmale: ...

• FrSaftV 2004 § 5 Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen (Law)

  (1) Ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk darf nur so hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden, dass im Enderzeugnis Koffein mit einem Gesamtgehalt, einschließlich der aus anderen Zutaten sta...

• HZvG 2002 § 5 Beiträge (Law)

  ...versicherten der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung beträgt 4,5 vom Hundert des Arbeitsentgelts aus der die Versicherungspflicht begründenden Beschäftigung, soweit es die Beitragsbemessungsgre...

• GewStDV 1955 § 5 Betriebsstätten auf Schiffen (Law)

  ...verkehrt, auch wenn es in einem inländischen Schiffsregister eingetragen ist.

• GefStoffV 2010 § 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten (Law)

  ...vom Lieferanten hinsichtlich des Sicherheitsdatenblatts beim Inverkehrbringen von Stoffen und Gemischen zu beachtenden Anforderungen ergeben sich aus Artikel 31 in Verbindung mit Anhang II der Verordn...

• KrPflAPrV 2004 § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...vor dem Ende der Ausbildung liegen. (2) Die Zulassung zur Prüfung wird erteilt, wenn folgende Nachweise vorliegen: 1. ...

• KrPflG 2004 § 5 Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung (Law)

  ...vorgesehenen Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren oder b) einer Erlaubnis als Krankenpflegehelferin oder Kran...

• KrW/AbfMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Vorschlagen, Einleiten und Überprüfen von Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssicherheit sowie zur Reduzierung und Vermeidung von Unfällen und von Umwelt- und Gesundheitsbelastungen; ...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...Verleihung eines Bachelorgrades in einem als gleichwertig anerkannten Studiengang - sowie 4. gegebenenfal...

• LAP-mDAAV 2004 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...verständniserklärung der gesetzlichen Vertreterin oder des gesetzlichen Vertreters, b) eine Ablichtung des Schwerbeh...

• LAP-mDVerfSchV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...verständniserklärung der gesetzlichen Vertreterin oder des gesetzlichen Vertreters, b) eine Ab...

• LAP-mtDBWVV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...5. gegebenenfalls a) eine Ablichtung des Schwerbehindertenausweises ...

• RevjAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...5 Minuten durchgeführt werden. (5) Für den Prüfungsbereich Jagdpraxis, Einsatz von Jagdwaffen bestehen folgende Vorgaben: ...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SchaumwZwStG 2009 § 5 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...von einer Sicherheit in Höhe des Steuerwerts des voraussichtlich im Jahresdurchschnitt in 1,5 Monaten aus dem Steuerlager in den steuerrechtlich freien Verkehr überführten Schaumweins abhängig. ...

• OWiG 1968 § 5 Räumliche Geltung (Law)

  Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereichs auf einem Schiff oder...

• PaßG 1986 § 5 Gültigkeitsdauer (Law)

  ...Vollendung des zwölften Lebensjahres. (3) Der vorläufige Reisepass, der vorläufige Dienstpass und der vorläufige Diplomatenpass sind höchstens ein Jahr gültig. (4) Eine Verlängerun...