• FertigPackV 1981 § 5 (weggefallen) (Law)

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• DarlehensV 1980 § 5 Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung (Law)

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• DiätAss-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses auf Vorschlag der Schule ausgewählt. Jede Aufsichtsarbeit ist von mindestens zwei Fachprüfern zu benoten. Aus den Not...

• BWahlGV § 5 Geltung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung (Law)

  ...aus den Vorschriften dieser Verordnung nicht etwas anderes ergibt, gelten auch bei der Verwendung von Wahlgeräten die Vorschriften der Bundeswahlordnung oder der Europawahlordnung.

• ChemG § 5 Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien (Law)

  ...agentur und den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten nach Artikel 121 und 122 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sowie Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten nach A...

• FinVermV § 5 Anerkennung von ausländischen Berufsbefähigungsnachweisen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit (Law)

  ...aus, so ist die Erlaubnis zur Aufnahme der angestrebten Tätigkeit von der erfolgreichen Teilnahme an einer ergänzenden, diese Sachgebiete umfassenden Sachkundeprüfung (spezifische Sachkundeprüfung) ab...

• FluLärmBerl-TegelV BE § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft.

• FotoAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnach...

• FuttMV 1981 § 5 Kennzeichnung von Futtermitteln bei Fernabsatzverträgen (Law)

  ...5 Buchstabe a, c, f und g, auch in Verbindung mit Artikel 16 Absatz 1 und 2 Buchstabe a und b, Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe a bis c und Buchstabe e, dieser auch in Verbindung mit Artikel 17 Absatz 2,...

• GasNZV 2010 § 5 Haftung bei Störung der Netznutzung (Law)

  ...anschlussverordnung gilt für die Haftung bei Störungen der Netznutzung entsprechend.

• GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)

  ...Absatz 2 Satz 1 aufgeführten Angaben aufweist, muss das Behältnis mindestens die Angaben nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 1, 3, 4, 5, 6, 7, 10 und 12 aufweisen, die Angabe nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 7 kann bei ...

• GebReinigAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HRegGebV § 5 Zurücknahme oder Zurückweisung in besonderen Fällen (Law)

  ...agung, die mehrere Tatsachen zum Gegenstand hat, teilweise zurückgenommen oder zurückgewiesen, ist für jeden zurückgenommenen oder zurückgewiesenen Teil von den Gebühren 1503, 2501 und 3501 des Gebühr...

• GSG § 5 Versorgung mit kieferorthopädischen Leistungen bei Erwachsenen (Law)

  ...as achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und deren kieferorthopädische Behandlung vor dem 1. Januar 1993 begonnen hat, haben Anspruch auf Übernahme der Kosten der kieferorthopädischen Behandlung einsc...

• MalerLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin (Law)

  ...ations- und Kommunikationstechniken, 7. Auftragsübernahme, Planung, Vorbereitung und Organisation von Arbeitsaufgaben, Arbei...

• IT-FortbV § 5 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (Law)

  ...achaufgaben" drei Situationsaufgaben nach Maßgabe der §§ 10, 13, 16 oder 19 schriftlich bearbeiten. Eine der Situationsaufgaben wird in englischer Sprache gestellt. Die Prüfungsdauer der einzelne...

• KaffeeStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

  ...ager sind Orte, an und von denen Kaffee unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden darf. (2) Das Bundesministerium der Finanzen...

• IndMetAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden ha...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...ausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung oder an die Wehrbereichsverwaltungen zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen: ...

• LuftPersVDV 2 § 5 Klassenberechtigung für Reisemotorsegler (Law)

  ...Anlage 2A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 2B nachzuweisen, dass er die zur Führung von Reisemotorseglern notwendigen Fähigk...