• FahrschAusbO 2012 § 5 Praktischer Unterricht (Law)

  ...behandelt wurden. (2) Die Grundausbildung soll beim jeweiligen Ersterwerb der Klassen A1 und B möglichst abgeschlossen sein, bevor mit den besonderen Ausbildungsfahrten begonnen w...

• FinAusglG 2005 § 5 Ausgleichspflichtige und ausgleichsberechtigte Länder (Law)

  ...bersteigt. (2) Ausgleichsberechtigt sind die Länder, deren Finanzkraftmesszahl im Ausgleichsjahr ihre Ausgleichsmesszahl nicht erreicht.

• FleiAusbV 2005 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit b...

• FPStatG § 5 Statistik über die Schulden, Sicherheiten für Schulden und Finanzaktiva (Law)

  ...bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und 5, bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7, sofern sie nach § 3 Absatz 6 herangezogen werden, sowie bei den ...

• FrSaftV 2004 § 5 Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen (Law)

  ...bersteigt. (2) Ein Energydrink darf nur so hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden, dass im Enderzeugnis die in Anlage 8 Teil B genannten Stoffe nicht die dort jeweils festgesetzten ...

• HZvG 2002 § 5 Beiträge (Law)

  ...beitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt werden, von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte, jedoch von den Arbeitgebern, wenn die Versicherten zur Berufsausbildung beschäf...

• GewStDV 1955 § 5 Betriebsstätten auf Schiffen (Law)

  ...bebetrieb wird gewerbesteuerlich insoweit nicht im Inland betrieben, als für ihn eine Betriebsstätte auf einem Kauffahrteischiff unterhalten wird, das im sogenannten regelmäßigen Liniendienst ausschli...

• GefStoffV 2010 § 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten (Law)

  ...Bei den Angaben, die nach den Nummern 15 und 16 des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zu machen sind, sind insbesondere die nach § 20 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu b...

• KrPflAPrV 2004 § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...beglaubigter Abschrift, 2. die Bescheinigung nach § 1 Abs. 4 über die Teilnahme an den Ausbildungsveranstaltungen. ...

• KrPflG 2004 § 5 Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung (Law)

  ...bildung nach § 4 Abs. 1 ist, 1. dass die Bewerberin oder der Bewerber nicht in gesundheitlicher Hinsicht zur Ausübung des Berufs nach § 2 Abs...

• KrW/AbfMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Betriebsführung, Betriebsüberwachung und Kundenorientierung" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, dass die Instrumente der Betriebsführung, Betriebsüberwachung und Kundenbetreuung gemeinsam mi...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an die Einstellungsbehörden zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen: ...

• LAP-mDAAV 2004 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an das Auswärtige Amt zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen: ...

• LAP-mDVerfSchV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an das Bundesamt für Verfassungsschutz zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen: ...

• LAP-mtDBWVV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an die Einstellungsbehörde zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen ...

• RevjAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...bei rechtliche Regelungen, Vorschriften des Tierschutzes und Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit sowie betriebliche Vorgaben berücksichtigen und die wesentlichen fachlich...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SchaumwZwStG 2009 § 5 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...betreiben. Sie bedürfen einer Erlaubnis. Die Erlaubnis wird auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen und die – soweit sie n...

• OWiG 1968 § 5 Räumliche Geltung (Law)

  ...b dieses Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland zu führe...

• PaßG 1986 § 5 Gültigkeitsdauer (Law)

  ...bensjahres des Inhabers so lange nicht überschreiten, bis die zuständige Behörde den Fortbestand der deutschen Staatsangehörigkeit festgestellt hat. (6) § 7 Abs. 2 bleibt unberührt. ...