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AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)
...uflänge von weniger als 7,62 Zentimeter (drei Zoll) Länge; 2. halbautomatische Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach ...
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BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)
...6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Beschluss über eine Änderung oder Ergänzung des Flächennutzungsplans kann die Gemeinde auch bestimmen, dass der Flä...
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AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)
...ufgabenstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen d...
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AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)
...ufe der im Bestimmungsverfahren festgesetzten Verdünnungsfolge, so ist die nächsthöhere Verdünnungsstufe als Korrekturwert zu verwenden. (5) Soweit in den Anhängen nichts anderes bestimmt is...
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AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)
(1) Förderung wird vorbehaltlich Absatz 3 nur für die gezielte Vorbereitung auf ein Fortbildungsziel im Sinne von § 2 Absatz 1 und nur für die Teilnahme an einer einzigen Maßnahme im Sinne dieses Gese...
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AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
...uftraggeber oder Zwischenmeister. (3) Soweit es die Bedingungen für den Zugang zur Erwerbstätigkeit sowie den beruflichen Aufstieg betrifft, gelten die Vorschriften dieses Abschnitts für Sel...
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BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)
...uf von fünf Jahren einer Wiederholungsprüfung zu unterziehen. (2) Prüfgegenstände, die bereits ein Beschusszeichen tragen, sind auf Antrag einer freiwilligen Beschussprüfung zu unterziehen. ...
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BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)
...uf einen Teilbetrag beschränkt, so können auch die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung eingestellt werden. Der ausgeschiedene Arbeitnehmer ist verpflichtet, die Aufnahme oder Ausübung einer ...
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BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)
(1) Die Teilnahme an internen Maßnahmen ist kostenfrei. Leistungen nach § 6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes stehen den Förderungsberechtigten nicht zu. (2) Lehrgangs- und Prüfungsge...
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BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)
...ufügen, insbesondere 1. das Ausbildungsprogramm, in dem die unterrichteten Themengebiete auf der Grundlage der in Anlage 1 aufgeführten Kennt...
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EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)
...uf Antrag unter Widerrufsvorbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen und die − soweit nach dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflicht...
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DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)
...6. in die Liste nach § 18 des Jugendschutzgesetzes aufgenommen sind oder mit einem in diese Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind, ...
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EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)
...uf ein anderes Unternehmen derselben Gruppe (abhängiges Unternehmen) ausüben kann. (2) Ein beherrschender Einfluss wird vermutet, wenn ein Unternehmen in Bezug auf ein anderes U...
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EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)
(1) Die Pflicht nach § 3 Abs. 1 kann auch dadurch erfüllt werden, dass Verpflichtete, deren Gebäude in räumlichem Zusammenhang stehen, ihren Wärme- und Kälteenergiebedarf insgesamt in einem Umfang dec...
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GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)
...6 und 30 BauO keine weitergehenden Anforderungen ergeben; 2. bei offenen Mittel- und Großgaragen in Gebäuden, die allein der...
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GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)
...uf Verlangen des Zahlungspflichtigen aufzugliedern.
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HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)
...ufgabe ist in Form eines situationsbezogenen Fachgesprächs durchzuführen. Es soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Aufgabenstellungen analysieren, strukturieren und einer begründeten Lösung zuführen...
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HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...uf folgende Fächer: 1. Geburtshilfe einschließlich der in der Anlage 1 im 2. und 3. Ausbildungsjahr unter den Nummern 2 bis 7 aufgeführten St...
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HebG 1985 § 6 (Law)
...uf den Beruf sollen Teile der praktischen Ausbildung, die die Schwangerenvorsorge, die außerklinische Geburt sowie den Wochenbettverlauf außerhalb der Klinik umfassen, bis zu einer Dauer von 480 Stund...
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GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)
...ufügen, daß beim Transport keine Zu-, Ab- oder Umladungen, ausgenommen Umladungen im Falle eines Schadens an einem Transportmittel, erfolgt oder sonstige Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind. Die Verpf...