• BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)

  Der der Berechnung der Kapitalentschädigung zugrunde gelegte Jahresbetrag wird nach § 80 BEG in monatlichen Teilbeträgen weitergezahlt, bis der Höchstbetrag der Kapitalentschädigung nach § 123 BEG err...

• BEGDV 3 § 20 Anzeigepflicht (Law)

  ...Verfolgte ist verpflichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde die Tatsachen unverzüglich anzuzeigen, die gemäß § 19 zu einer Beendigung der Zahlung der monatlichen Teilbeträge führen. (2...

• BEGDV 3 § 27 Änderung der Verhältnisse (Law)

  ...vom Ersten des Monats neu festgesetzt, der dem Monat folgt, in dem die Verhältnisse sich geändert haben. (2) Eine Minderung oder Entziehung der Rente wird mit Ablauf des auf die Zustellung d...

• BEGDV 3 § 41b Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

  ...vor der Verkündung einer Änderungsverordnung ergangen ist, steht keiner erneuten Entscheidung entgegen, die auf den durch die Änderungsverordnung geänderten Bestimmungen dieser Durchführungsverordnung...

• BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1971, 228) ...

• BewachV 1996 Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...verhütungsvorschrift Wach- und Sicherungsdienste (DGUV Vorschrift 23) insgesamt etwa 6 Unterrichtsstunden 5. ...

• BewG Anlage 3 Mietwohngrundstücke (Law)

  ...vbauten mit Mauerwerk aus Ziegelsteinen, Natursteinen, Kalksandsteinen, Schwemmsteinen oder ähnlichen Steinen sowie bei Stahl- und Stahlbetonskelettbauten außer bei solchen Bauten, die unter B fallen ...

• BewG§39DV 3 Eingangsformel (Law)

  ...vom 10. Dezember 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1861) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:

• EBO Anlage 3 (zu § 9) (Law)

  ...Verschiebung infolge der Stellung eines Fahrzeugs im Gleisbogen und unter Berücksichtigung der Spurweite des Gleises (Ausladung), 1.5 Verschiebung aus quasistatis...

• ErbStDV 1998 Muster 3 (§ 4 ErbStDV) (Law)

  ...viele? I a) Land- und forstw. I I b) Abkömmlinge von I Vermögen (bitte I I Nummer verstorbenen ...

• FPersV Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  +++ Wegen nicht darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1914 - 1916

• IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...Verbesserung von Arbeitsvorgängen im Betriebsablauf beitragen k) Optimierung von Vorgaben, insbesondere von ...

• LogAPrO Anlage 3 (zu § 1 Abs. 2) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Anlage 3, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1898)

• SGB 3 § 9 Ortsnahe Leistungserbringung (Law)

  ...von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und dem Asylbewerberleistungsgesetz, 2. Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeber sowie ...

• SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

  ...Vierten Buches).

• SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)

  ...Von Arbeitslosigkeit bedroht sind Personen, die 1. versicherungspflichtig beschäftigt sind, 2. ...

• SGB 3 § 23 Vorleistungspflicht der Arbeitsförderung (Law)

  ...vorrangige Stelle Leistungen nicht gewährt, sind Leistungen der aktiven Arbeitsförderung so zu erbringen, als wenn die Verpflichtung dieser Stelle nicht bestünde. (2) Hat die Agentur für Arb...

• SGB 3 § 28 Sonstige versicherungsfreie Personen (Law)

  ...verfügbar sind, von dem Zeitpunkt an, an dem die Agentur für Arbeit diese Minderung der Leistungsfähigkeit und der zuständige Träger der gesetzlichen Rentenversicherung volle Erwerbsminderung im Sinne...

• SGB 3 § 32 Eignungsfeststellung (Law)

  ...verständnis ärztlich und psychologisch untersuchen und begutachten, soweit dies für die Feststellung der Berufseignung oder Vermittlungsfähigkeit erforderlich ist.

• SGB 3 § 37c (weggefallen) (Law)

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