MusikfachhAusbV § 11 Prüfung der Zusatzqualifikationen (Law)

...kation gilt § 8 Absatz 6 entsprechend. (3) Die Prüfung der jeweiligen Zusatzqualifikation ist bestanden, wenn der Prüfling mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat.

NABEG § 11 Vereinfachtes Verfahren (Law)

...kann, wenn der hierfür durch die Bundesfachplanung bestimmte Trassenkorridor geringfügig geändert wird. Das vereinfachte Verfahren kann auf einzelne Trassenabsc...

RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)

Die Anstalt verwaltet den Restrukturierungsfonds. Sie untersteht dabei der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Die Deckung der Personal- und Sachkosten der Anstalt, die für d...

VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)

...kaufsprospekt eine um sämtliche Nachträge ergänzte Fassung des Verkaufsprospekts zu veröffentlichen. Dabei ist der nachtragspflichtige Umstand jeweils an der Stelle einzufügen, an der der Verkaufspros...

WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

...kannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3) und eine Nachfrist von einer Woche für die Einreichung von Wahlvorschlägen zu setzen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass die Wahl ...

WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)

...Kaufpreises und der Erwerbskosten für den Gegenstand der Wohngeld-Lastenberechnung. Zu den mit dem Nennbetrag auszuweisenden Fremdmitteln gehören auch Darlehen ...

TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)

(1) Jede Spendeentnahme und die damit verbundenen Maßnahmen sind unbeschadet ärztlicher Dokumentationspflichten für die in diesem Gesetz geregelten Zwecke, für Zwecke der ärztlichen Behandlung der spe...

TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

...11 Nummer 1; sie werden von einem nach § 16 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht durchgeführt. Für die Überprüfung der allgemeinen beruflichen Kenntnisse gilt § 6 Absatz 6. (2) Jeder ...

BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

...11) Der Betreiber einer Anlage nach Absatz 6, Absatz 7 Satz 3 Nummer 1 oder Absatz 9 hat jeweils bis zum 31. März eines Jahres für die vorhergehenden fünf Jahre einen Nachweis über die Einhaltung der ...

BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)

(1) Großfeuerungsanlagen, die gasförmige Brennstoffe einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und der Absätze 2 bis 4 eingehalten werden. D...

BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)

(1) Bei der Lagerung und beim Transport von Stoffen sind nach näherer Bestimmung der zuständigen Behörde Maßnahmen zur Begrenzung der Emissionen nach den Anforderungen der Technischen Anleitung zur Re...

BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...kationsgruppen einzustufen, wenn sie deren Qualifikationsmerkmale erfüllen und eine entsprechende Tätigkeit ausgeübt haben. Haben Versicherte aufgrund langjähriger Berufserfahrung Fähigkeiten erworben...

AZRG § 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden (Law)

...116 des Grundgesetzes und bei der Feststellung der Aussiedler- oder Spätaussiedlereigenschaft auf Ersuchen neben den Grunddaten auch Hinweise auf die Behörden übermittelt, die der Registerbehörde Date...

BBankG § 19 Geschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern (Law)

...Kasse oder Termin) oder im Rahmen von Rückkaufsvereinbarungen kaufen oder verkaufen; bei Pfändern ist die Bank mit Eintritt der Pfandreife berechtigt, das Pfand durch einen ihrer Mitarbeiter oder durc...

BBergG § 19 Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung (Law)

...kanntgabe der Aufhebung im amtlichen Veröffentlichungsblatt der zuständigen Behörde erlischt die Erlaubnis oder Bewilligung in dem Umfang, in dem sie aufgehoben wird.

BBG 2009 § 19 Andere Bewerberinnen und andere Bewerber (Law)

Der Bundespersonalausschuss oder ein von ihm bestimmter unabhängiger Ausschuss stellt fest, wer die Befähigung für eine Laufbahn ohne die vorgeschriebene Vorbildung durch Lebens- und Berufserfahrung e...

AMG 1976 § 19 Verantwortungsbereiche (Law)

Die sachkundige Person nach § 14 ist dafür verantwortlich, dass jede Charge des Arzneimittels entsprechend den Vorschriften über den Verkehr mit Arzneimitteln hergestellt und geprüft wurde. Sie hat di...

AufenthG 2004 § 19 Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte (Law)

(1) Einem hoch qualifizierten Ausländer kann in besonderen Fällen eine Niederlassungserlaubnis erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit nach § 39 zugestimmt hat oder durch Rechtsverordnung na...