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VwFAngAusbV 1999 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...chrichtung Kirchenverwaltung in den Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland die Kirchen für die Zeit nach § 2 Abs. 1 Satz 3 Vorschriften über den Ausbildungsrahmenplan im Sinne des § 25 A...
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SUG § 4 Sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 2 (Law)
...chnitt gilt für Untersuchungen durch Ermittlung und Auswertung der Ursachen von im Schiffsbetrieb auftretenden Seeunfällen seitens nachstehend bestimmter verantwortlicher Personen in der Seefahrt sowi...
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PharmAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...che Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die A...
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SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)
...cher Genossenschaften, Diakonissen und Angehörige ähnlicher Gemeinschaften, wenn ihnen nach den Regeln der Gemeinschaft Anwartschaft auf die in der Gemeinschaft übliche Versorgung gewährleistet und di...
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SiebdrAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...che Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Medientechnologen Siebdruck und zur Medientechnologin Siebdruck gliedert sich wie folgt (Ausbildungsber...
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SLV 2002 § 4 Einstellung (Law)
...chutz, der Bundespolizei oder einer Bereitschaftspolizei der Länder angehört hat. Der Dienstgrad richtet sich nach der vorgesehenen Verwendung in der Bundeswehr, der Vorbildung, der Ausbildung, der Di...
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Sport/FitnessAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...
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SportbootVermV-Bin2000 § 4 Bootszeugnis (Law)
...ch dem Muster des Anhangs XV der Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportb...
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SprengG 1976 § 4 Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (Law)
...4 bezeichneten explosionsgefährlichen Stoffe andere als die dort bezeichneten Vorschriften anzuwenden sind, soweit der Schutz von Leben, Gesundheit und Sachgütern Beschäftigter oder Dritter dies erfor...
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SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)
...chrift oder Vervielfältigung zu überlassen. (4) Soweit es sich um explosionsgefährliche Stoffe handelt, die ausschließlich für eine militärische Verwendung bestimmt sind, tritt in...
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StBDV § 4 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)
...ch amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu stellen. (2) Der Bewerber muß in dem Antrag angeben 1. Namen, Wohnsitz oder vo...
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StGB § 4 Geltung für Taten auf deutschen Schiffen und Luftfahrzeugen (Law)
...che Strafrecht gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, für Taten, die auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszei...
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TexRAusbV 2002 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...
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SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)
...chaftlich zu verfahren und dabei ihre Ausgaben so auszurichten, dass Beitragserhöhungen ausgeschlossen werden, es sei denn, die notwendige medizinische Versorgung ist auch nach Ausschöpfung von Wirtsc...
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StrWAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...chniken, 8. Einrichten, Sichern und Räumen von Arbeitsstellen, Sichern und Räumen von Unfallstellen, sonstige Verkehrssicher...
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ZVerkV 1998 § 4 Trägerstoffe und -lösungsmittel (Law)
...4 aufgeführten Zusatzstoffe sind unter den dort festgelegten Bedingungen als Trägerstoffe oder Trägerlösungsmittel für die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe zugelassen.
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AWaffV § 4 Gutachten über die persönliche Eignung (Law)
...chärztlichen oder fachpsychologischen Gutachtens angeordnet hat, weil begründete Zweifel an von ihm beigebrachten Bescheinigungen oder durch Tatsachen begründete Bedenken bestehen, dass er ...
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BäAusbV 2004 § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)
...che Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.
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BühnenM/PlastAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...
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BöttchAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...