PapTechAusbV 2010 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des...

PatAnwO § 5 Zugang zum Beruf des Patentanwalts (Law)

...5 des Gesetzes über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland verfügt. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist nicht anzuwenden. (2) Die Befähigung für den Beruf des Pa...

SDLWindV § 5 Voraussetzungen für den Systemdienstleistungs-Bonus (Law)

...vor dem 1. Januar 2016 erstmals die in Anlage 3 festgelegten Anforderungen am Netzverknüpfungspunkt oder an einem anderen zwischen Netzverknüpfungspunkt und Windenergieanlage gelegenen Punkt erfüllen....

SeeFischG § 5 Überwachung der Fischerei auf See (Law)

...Vereinbarung kann auch der Fischereiaufsichtsdienst eines anderen Staates die Fischerei auf See überwachen. (2) Unbeschadet der Regelungen des Artikels 80 der Verordnung (EG) Nr...

PTA-APrV § 5 Niederschrift (Law)

...vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

TKG 2004 § 5 Medien der Veröffentlichung (Law)

Veröffentlichungen und Bekanntmachungen, zu denen die Bundesnetzagentur durch dieses Gesetz verpflichtet ist, erfolgen in deren Amtsblatt und auf deren Internetseite, soweit keine abweichende Regelung...

UmwG 1995 § 5 Inhalt des Verschmelzungsvertrags (Law)

...Vertrag oder sein Entwurf ist spätestens einen Monat vor dem Tage der Versammlung der Anteilsinhaber jedes beteiligten Rechtsträgers, die gemäß § 13 Abs. 1 über die Zustimmung zum Verschmelzungsvertra...

WinzerAusbV 1997 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalte...

VwVfG § 5 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)

...Vorlage von Urkunden oder Akten sowie zur Erteilung von Auskünften nicht verpflichtet, wenn die Vorgänge nach einem Gesetz oder ihrem Wesen nach geheim gehalten werden müssen. ...

WaffG 2002 § 5 Zuverlässigkeit (Law)

...verurteilt worden sind oder bei denen die Verhängung von Jugendstrafe ausgesetzt worden ist, wenn seit dem Eintritt der Rechtskraft der letzten Verurteilung fünf Jahre noch nicht verstrichen sind, ...

UmwStG 2006 § 5 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)

...vermögen eines Gesellschafters der übernehmenden Personengesellschaft oder einer natürlichen Person gehören, gelten für die Ermittlung des Gewinns als an diesem Stichtag in das Betriebsvermögen des üb...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 2 § 5 Bauartzulassung (Law)

...vor der Entscheidung über den Antrag verlangen, dass ein Gutachten einer von ihr zu bestimmenden sachverständigen Stelle vorgelegt wird. (4) Die Zulassungsbehörde erteilt dem An...

StrlSchV 2001 § 5 Dosisbegrenzung (Law)

...55, 56 und 58 nicht überschritten werden. Die Grenzwerte der effektiven Dosis im Kalenderjahr betragen nach § 46 Abs. 1 für den Schutz von Einzelpersonen der Bevölkerung 1 Millisievert und nach § 55 A...

THW-AbrV § 5 Vollständiger oder teilweiser Verzicht auf Auslagenerstattung (Law)

...vollständiger Verzicht soll dem Ausnahmefall vorbehalten sein. Ein Rechtsanspruch auf einen Verzicht besteht nicht. Wenn eine Stelle die Anforderung des Technischen Hilfswerks von der Zusage eines vol...

TauchPrV 2000 § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

...verschiedenen Prüfungsterminen geprüft werden. Dabei ist mit dem letzten Prüfungsteil spätestens ein Jahr nach dem ersten Prüfungstag des bereits abgelegten Prüfungsteils zu beginnen.

StV/WasAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweich...

ZensTeG § 5 Unterstichprobe für Verfahrenstests und methodische Untersuchungen (Law)

Für Verfahrenstests, statistisch-methodische Untersuchungen sowie weitere Qualitätsprüfungen werden Stichprobenerhebungen (Zusatzerhebungen bei Meldebehörden und Personen, §§ 6 und 9, eine Gebäude- un...

BöttchAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

...vanten fachlichen Hintergründe aufzeigen sowie die Vorgehensweise begründen kann; 2. ...

BauPÜAnO § 5 Standsicherheitsnachweis und andere bautechnische Nachweise (Law)

...Vorlage eines besonderen Nachweises der Standsicherheit verzichten, wenn bauliche Anlagen oder ihre Teile nach Bauart, statischem System, baulicher Durchbildung und Abmessungen sowie hinsichtlich ihre...