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PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)
...5) Für den Prüfungsbereich Preisbildung bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...
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PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)
Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
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SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)
Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...
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SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)
...5 gelten nicht für die vorzeitige Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters. (4) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels werden nicht an oder für...
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SachenRBerG § 5 Erwerb oder Bau von Eigenheimen (Law)
...5. September 1954 (GBl. I Nr. 81 S. 784), vom 19. Dezember 1973 (GBl. I Nr. 58 S. 578) und vom 7. März 1990 (GBl. I Nr. 18 S. 157) Eigenheime verkauft worden sind und selbständiges Eigentum an den Geb...
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SchaumwZwStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)
...5 Monate im Jahresdurchschnitt beträgt. (3) Das zuständige Hauptzollamt kann Ausnahmen von Absatz 2 zulassen, wenn ...
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SchKfmAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt...
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PTBAKostO § 5 Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (Law)
Die Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit ist entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.
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RaumAAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...
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SeeRVertO 1986 § 5 Festsetzung der Haftungssumme. (Law)
(1) Das Gericht setzt durch Beschluß die Summe fest, die zur Errichtung des Fonds einzuzahlen ist (Haftungssumme). (2) Das Gericht kann zulassen, daß die Einzahlung der festgesetzten Haftung...
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SeeSchStrO 1971 § 5 Schiffahrtszeichen (Law)
(1) Schiffahrtszeichen im Sinne dieser Verordnung sind Sichtzeichen und Schallsignale, die Gebote, Verbote, Warnungen oder Hinweise enthalten. Die im Geltungsbereich dieser Verordnung verwendeten Schi...
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Pkw-EnVKV § 5 Werbung (Law)
...5 vom 15.4.2010, S. 1). Die Angaben müssen nach Maßgabe der Abschnitte II und III der Anlage 4 erfolgen. (3) Die Verpflichtungen der Hersteller nach § 3 Abs. 3 gelten entsprechend...
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PostG 1998 § 5 Lizenzierter Bereich (Law)
(1) Einer Erlaubnis (Lizenz) bedarf, wer Briefsendungen, deren Einzelgewicht nicht mehr als 1.000 Gramm beträgt, gewerbsmäßig für andere befördert. (2) Einer Lizenz nach Absatz ...
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ParkettlAusbV 2002 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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WpDVerOV § 5 Kundeninformationen über Risiken, das Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die Wertpapierdienstleistung, Kosten und Nebenkosten (Law)
...5. sofern die Wahrscheinlichkeit besteht, dass die Risiken durch die Verknüpfung verschiedener Finanzinstrumente oder Wertpapierdienstleistungen in einem zusammengesetzt...
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ViehVerkV 2007 § 5 Auftrieb (Law)
Auf Viehausstellungen, Viehmärkten oder Veranstaltungen ähnlicher Art dürfen Tiere, für die eine Kennzeichnung nach dieser Verordnung oder nach unmittelbar geltenden Rechtsakten der Europäischen Gemei...
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VulkAusbV 2004 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen sowie Kontrollieren und Bewerten von Arbeitsergebnissen, 6. ...
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VWDG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt (Law)
...5) Werden in den Fällen von Absatz 4 Satz 2 nur Grundpersonalien zur Person oder die Daten zur Organisation übermittelt, hat das Bundesverwaltungsamt automatisiert festzustellen, ob die Person oder Or...
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WeinÜV 1995 § 5 Buchführungspflichtiger Personenkreis (Law)
...5.2009, S. 15) in der jeweils geltenden Fassung buchführungspflichtigen Personenkreis hinaus, haben auch Geschäftsvermittler, die in Artikel 22 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 genannt sin...
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ZuG 2012 § 5 Reserve (Law)
...578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, in die nachfolgende Zuteilungsperiode überführt oder gelöscht werden. (5) Soweit es ...