PapTechAusbV 2010 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

PatAnwO § 5 Zugang zum Beruf des Patentanwalts (Law)

...bsatz 2 die Befähigung für den Beruf des Patentanwalts erlangt hat oder über eine Bescheinigung nach § 2 Absatz 5 des Gesetzes über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland verfügt. Das...

SDLWindV § 5 Voraussetzungen für den Systemdienstleistungs-Bonus (Law)

Betreiberinnen und Betreiber derjenigen Windenergieanlagen, die nach dem 31. Dezember 2001 und vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen worden sind, haben Anspruch auf den Systemdienstleistungs-Bonu...

SeeFischG § 5 Überwachung der Fischerei auf See (Law)

...barung kann auch der Fischereiaufsichtsdienst eines anderen Staates die Fischerei auf See überwachen. (2) Unbeschadet der Regelungen des Artikels 80 der Verordnung (EG) Nr. 1224...

PTA-APrV § 5 Niederschrift (Law)

...ber die Prüfung in jedem Fach ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

TKG 2004 § 5 Medien der Veröffentlichung (Law)

...Bundesnetzagentur durch dieses Gesetz verpflichtet ist, erfolgen in deren Amtsblatt und auf deren Internetseite, soweit keine abweichende Regelung getroffen ist. Im Amtsblatt der Bundesnetzagentur sin...

UmwG 1995 § 5 Inhalt des Verschmelzungsvertrags (Law)

...Befinden sich alle Anteile eines übertragenden Rechtsträgers in der Hand des übernehmenden Rechtsträgers, so entfallen die Angaben über den Umtausch der Anteile (Absatz 1 Nr. 2 bis 5), soweit sie die ...

WinzerAusbV 1997 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...b der beruflichen Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Bes...

VwVfG § 5 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)

...ben Urkunden oder sonstige Beweismittel benötigt, die sich im Besitz der ersuchten Behörde befinden; 5. die Amtshandlung nur...

WaffG 2002 § 5 Zuverlässigkeit (Law)

...bsatzes 1 Nr. 1 oder des Absatzes 2 Nr. 1 noch nicht abgeschlossen, so kann die zuständige Behörde die Entscheidung über den Antrag auf Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis bis zum rechtskräfti...

UmwStG 2006 § 5 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)

...bertragenden Körperschaft zum Betriebsvermögen eines Anteilseigners, ist der Gewinn so zu ermitteln, als seien die Anteile an diesem Stichtag zum Buchwert, erhöht um Abschreibungen sowie um Abzüge nac...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 2 § 5 Bauartzulassung (Law)

...Behörde (Zulassungsbehörde) zu stellen. Dem Antrag sind die für die Prüfung erforderlichen Zeichnungen und Beschreibungen über die Bauart und die Betriebsweise sowie etwa erforderliche Berechnungen be...

StrlSchV 2001 § 5 Dosisbegrenzung (Law)

...bs. 1 Nr. 1 Buchstabe a bis d plant, ausübt oder ausüben lässt, ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass die Dosisgrenzwerte der §§ 46, 47, 55, 56 und 58 nicht überschritten werden. Die Grenzwerte der e...

THW-AbrV § 5 Vollständiger oder teilweiser Verzicht auf Auslagenerstattung (Law)

...bsatz 1 ist ausgeschlossen, soweit die anfordernde Stelle ihre Kostenerstattungsansprüche gegenüber dem Begünstigten an das Technische Hilfswerk abtritt. (5) Auf die Erhebung von Kosten bei ...

TauchPrV 2000 § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

...bei ist mit dem letzten Prüfungsteil spätestens ein Jahr nach dem ersten Prüfungstag des bereits abgelegten Prüfungsteils zu beginnen.

StV/WasAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betr...

ZensTeG § 5 Unterstichprobe für Verfahrenstests und methodische Untersuchungen (Law)

...benerhebungen (Zusatzerhebungen bei Meldebehörden und Personen, §§ 6 und 9, eine Gebäude- und Wohnungsstichprobe, § 7, und eine Erhebung bei der Bundesanstalt für Arbeit, § 8) durchgeführt, die sich a...

BöttchAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

...beitsaufgabe erledigen und hierüber ein situatives Fachgespräch führen sowie Aufgabenstellungen, die sich auf die Arbeitsaufgabe beziehen, schriftlich bearbeiten; 3. ...

BauPÜAnO § 5 Standsicherheitsnachweis und andere bautechnische Nachweise (Law)

...Bauart, statischem System, baulicher Durchbildung und Abmessungen sowie hinsichtlich ihrer Beanspruchung einer bewährten, insbesondere durch technische Baubestimmungen nach § 3 Abs. 3 BauO im einzelne...