• FahrlPrüfO 2012 § 6 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...ben (§ 14) ist nach § 32 des Fahrlehrergesetzes jeweils der Prüfungsausschuss zuständig, in dessen Bezirk der Bewerber seinen Wohnsitz oder die von ihm besuchte Fahrlehrerausbildungsstätte oder Ausbil...

• BuchhdlAusbV 2011 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...bearbeiten sowie e) wirtschaftliche, betriebliche und soziale Rahmenbedingungen berücksichtigen ...

• BVO 2 § 6 Kosten des Baugrundstücks (Law)

  ...bebauter Grundstücke für Wohngebäude in dem nach § 4 maßgebenden Zeitpunkt angesetzt werden. Der Wert des Baugrundstücks darf nicht angesetzt werden beim Ausbau durch Umbau einer Wohnung, deren Bau be...

• DruckerAusbV 2011 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...bezogen einzurichten, das Druckergebnis unter Berücksichtigung von Druckfarben, Bedruckstoffen und Maschineneinstellungen abzustimmen und den Fortdruck zu starten, ...

• BrStV 2010 § 6 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber (Law)

  ...Betriebserklärung mit der Beschreibung der Betriebsvorgänge bezogen auf die Herstellung, Be- oder Verarbeitung und Lagerung der Erzeugnisse im beantragten Steuerlager gegebenenfalls mit Angaben darübe...

• DarlehensV 1980 § 6 Vorzeitige Rückzahlung (Law)

  ...ber den Antrag auf Gewährung eines Nachlasses wegen vorzeitiger Rückzahlung der Darlehens(rest)schuld nach § 18 Abs. 5b des Gesetzes entscheidet das Bundesverwaltungsamt nach Maßgabe des Absatzes 2 un...

• BWO 1985 § 6 Wahlvorsteher und Wahlvorstand (Law)

  ...bestellt aus den Beisitzern den Schriftführer und dessen Stellvertreter. Ist nach § 9 Absatz 2 Satz 3 des Bundeswahlgesetzes angeordnet, dass die Beisitzer des Wahlvorstandes von der Gemeindebehörde b...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...bschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In de...

• CWÜV § 6 Meldepflichten bei Ein- und Ausfuhr (Law)

  ...ben über die im abgelaufenen Kalenderjahr je Herkunfts- oder Bestimmungsland ein- oder ausgeführte Menge unter Angabe der beteiligten Länder, 4. ...

• BodSchätzG 2008 § 6 Musterstücke (Law)

  ...Bodenschätzung werden ausgewählte Bodenflächen als Musterstücke geschätzt. Die Gesamtheit der Musterstücke soll einen Querschnitt über die im Bundesgebiet hauptsächlich vorhandenen Böden hinsichtlich ...

• BOKraft 1975 § 6 Meldepflicht (Law)

  ...bei denen ein Mensch getötet oder schwer verletzt worden ist, 3. Betriebsstörungen im Obusverkehr und im Linienverkehr mit K...

• ForstWiAusbV 1998 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FoVG § 6 Register und Liste über zugelassenes Ausgangsmaterial (Law)

  ...Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt) mit. (2) Die Bundesanstalt erstellt als Zusammenfassung des Registers eine Liste der Zulassungseinheiten getrennt nach Baumart,...

• GüKG 1998 § 6 Grenzüberschreitender Güterkraftverkehr durch Gebietsfremde (Law)

  ...BGBl. 1974 II S. 298) nach Maßgabe der Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr (GüKGrKabotageV) vom 28. Dezember 2011 (BGBl. 2012 I S. 42) in der jeweils ge...

• HwirtAusbV 1999 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HZvG 2002 § 6 Beitragszahlung, Meldepflicht und Beitragsmitteilung (Law)

  ...6) Der Arbeitgeber hat dem versicherten Arbeitnehmer einmal jährlich das der Beitragsberechnung zugrunde gelegte Arbeitsentgelt und die Höhe der gezahlten Pflichtbeiträge für das zurückliegende Kalend...

• GWDAPrV § 6 Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte Menschen (Law)

  ...behinderten und diesen gleichgestellten Menschen werden in den Auswahl- und Prüfungsverfahren sowie zum Erbringen von Leistungsnachweisen Erleichterungen gewährt, die ihrer Behinderung angemessenen si...

• GenTG § 6 Allgemeine Sorgfalts- und Aufzeichnungspflichten, Gefahrenvorsorge (Law)

  ...bringen bis zum 31. Dezember 2004 und für die Freisetzung bis zum 31. Dezember 2008 besonders zu berücksichtigen. (2) Der Betreiber hat entsprechend dem Ergebnis der Risikobewertu...

• KaffeeStV 2010 § 6 Sicherheitsleistung (Law)

  ...bis zur Höhe des Steuerwerts des tatsächlichen Bestands im Steuerlager sowie der entstandenen, aber noch nicht entrichteten Steuer verlangen; § 221 der Abgabenordnung bleibt unberührt.

• KartRingfV 2001 § 6 Schutzmaßnahmen in der Sicherheitszone (Law)

  ...besondere bestimmte Verfahren des Pflanzenschutzes vorschreiben oder verbieten. Sie überwacht 1. bei der Bakteriellen Ringfäule die Betriebe,...