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IntFamRVG § 6 Aufgabenerfüllung durch die Zentrale Behörde (Law)
(1) Zur Erfüllung der ihr obliegenden Aufgaben veranlasst die Zentrale Behörde mit Hilfe der zuständigen Stellen alle erforderlichen Maßnahmen. Sie verkehrt unmittelbar mit allen zuständigen Stellen i...
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LAP-hDBiblV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...uen und Männer werden in einem ausgewogenen Verhältnis berücksichtigt. (3) Wer nicht zum Auswahlverfahren zugelassen wird, erhält von der jeweiligen Einstellungsbehörde die Bewerbungsunterla...
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LAP-mDBNDV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...uen und Männer sind in einem ausgewogenen Verhältnis zu berücksichtigen. (5) Wer zum Auswahlverfahren nicht zugelassen wird, erhält die Bewerbungsunterlagen mit einer schriftlichen Ablehnung...
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LAP-mDVerfSchV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...uen und Männer werden in einem ausgewogenen Verhältnis berücksichtigt. (3) Wer nicht zum Auswahlverfahren zugelassen wird, erhält vom Bundesamt für Verfassungsschutz die Bewerbungsunterlagen...
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LAP-mtDBWVV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...uen und Männer werden in einem ausgewogenen Verhältnis berücksichtigt. (3) Wer nicht zum Auswahlverfahren zugelassen wird, erhält von der Einstellungsbehörde die Bewerbungsunterlagen mit ein...
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LuftSiG § 6 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)
(1) Die Befugnis zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten richtet sich nach den für die Luftsicherheitsbehörden geltenden Vorschriften des Bundes- oder Landesrechts, soweit diese...
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NaturwMechAusbV 2003 § 6 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
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LuftBODV 2 2009 § 6 Ortstage (Law)
...6 Ortstage zu gewähren. Der Anspruch auf 96 Ortstage im Kalenderjahr besteht über den gesetzlich geregelten Jahresurlaub hinaus. Bei Urlaub, Krankheit oder Teilzeitbeschäftigung kann die Anzahl der Or...
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TKÜV 2005 § 6 Grundlegende Anforderungen an die technischen Einrichtungen (Law)
...6 bereichsspezifisch festgelegten Kennungsart ermöglichen kann, die er für die technische Abwicklung der Telekommunikation in seiner Telekommunikationsanlage erhebt. Soweit die zu überwachende Kennung...
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UhrmAusbV 2001 § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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SozhiDAV § 6 Übermittlung auf maschinell lesbaren Datenträgern (Law)
...66 303, Code-Tabelle 1, und nach DIN 66 004 Teil 3 durchzuführen. (3) Den zu übersendenden Datenträgern ist ein Begleitschreiben beizufügen, das die Bezeichnung der Datenübermit...
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SportbootVermV-Bin2000 § 6 Verfahren (Law)
...6) Unbeschadet der Verpflichtung des Unternehmens nach den Absätzen 1 bis 4 hat dieses auch Änderungen bei den Angaben nach Absatz 2 Nr. 1 bis 4 innerhalb von vier Wochen schriftlich gegenüber dem Was...
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SportSeeSchV § 6 Voraussetzungen zum Erwerb des Sportküsten-, Sportsee- und Sporthochseeschifferscheins (Law)
(1) Ein Bewerber kann auf Antrag einen Sportküstenschifferschein für Yachten mit Antriebsmaschine oder mit Antriebsmaschine und unter Segel nach dem Muster der Anlage 1a erhalten, wenn er...
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THW-AbrV § 6 Sonstige Regelungen (Law)
...61 und 63 der Bundeshaushaltsordnung wird durch diese Rechtsverordnung nicht berührt. Dies gilt auch für die hierzu erlassene Verwaltungsvorschrift. (3) Die Beteiligungsrechte nach § 9 der B...
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TierpflMstrV 2009 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin kann auf Antrag von der Ablegung der Prüfung in einzelnen Prüfungsbereichen des Prüfungsteils „Grundlegende Qualifikationen“ und in einzelnen Handl...
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TierSchTrV 2009 § 6 Besondere Anforderungen an Behältnisse (Law)
Zusätzlich zu den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften oder unionsrechtliche Vorschriften zum Transport in Behältnissen hat der Absender bei innerstaatlichen Transporten sicherzustellen,...
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SVWO 1997 § 6 Entschädigung der Wahlbeauftragten (Law)
(1) Der Bundeswahlbeauftragte und sein Stellvertreter erhalten Reisekostenvergütung nach dem Bundesreisekostengesetz und eine Aufwandsentschädigung, über deren Höhe das Bundesministerium für Arbeit un...
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PBV § 6 Aufbewahrung und Vorlegung von Unterlagen (Law)
...61 des Handelsgesetzbuchs.
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PflSchAnwV 1992 § 6 Verunreinigungen (Law)
Im Rahmen der §§ 1 bis 4 bleiben produktionstechnisch bedingte, geringfügige Verunreinigen mit in den Anlagen aufgeführten Stoffen unberücksichtigt, soweit dadurch nicht der Schutz der menschlichen Ge...
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PharmAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)
(1) Die Abschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben h...