• ZahlPrüfbV § 10 Angemessenheit des Risikomanagements und der Geschäftsorganisation (Law)

  ...rganisation unter Berücksichtigung der Komplexität und des Umfangs der von dem Zahlungsinstitut eingegangenen Risiken zu beurteilen. Dabei ist insbesondere auf Adressenausfallrisiken und Marktpreisris...

• ZensG 2011 § 10 Erhebungsstellen (Law)

  ...rtragen werden, die nach diesem Gesetz von den statistischen Ämtern der Länder zu erfüllen sind. (2) Die Erhebungsstellen sind räumlich, organisatorisch und personell von anderen Verwaltungs...

• ZFdG § 10 Sammlungen personenbezogener Daten für Zwecke der Ausschreibung (Law)

  ...renzüberschreitenden oder internationalen Waren-, Kapital- oder Dienstleistungsverkehrs Zuwiderhandlungen im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung von erheblicher Bedeutung begehen wird. Rechtferti...

• ZuG 2007 § 10 Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen (Law)

  ...Rechtsnachfolger des Betreibers der ersetzten Anlage oder durch einen anderen Betreiber, sofern zwischen dem Betreiber der Neuanlage und dem Betreiber der ersetzten Anlage eine entsprechende Vereinbar...

• ZuV 2012 § 10 Ermittlung der Produktionsmenge (Law)

  ...vorherige Durchführung von Berechnungen voraussetzen, ist neben den geforderten Angaben im Zuteilungsantrag jeweils auch die angewandte Berechnungsmethode zu erläutern und die Ableitung der Angaben na...

• WStrG § 10 Geldstrafe bei Straftaten von Soldaten (Law)

  ...raftaten von Soldaten darf Geldstrafe nicht verhängt werden, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die Verhängung von Freiheitsstrafe zur Wahrung der Diszi...

• SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

  ...ränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug von Sozialleistungen zu vermeiden oder...

• SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)

  ...r Arbeit die Erziehung ihres Kindes oder des Kindes ihrer Partnerin oder ihres Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gef...

• SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)

  -

• ProdSG 2011 § 10 Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde (Law)

  ...re darf die Befugnis erteilende Behörde weder Tätigkeiten, die Konformitätsbewertungsstellen durchführen, noch Beratungsleistungen auf einer gewerblichen oder wettbewerblichen Basis anbieten oder erbr...

• RPflG 1969 § 10 Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers (Law)

  ...r die Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers sind die für den Richter geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. Über die Ablehnung des Rechtspflegers entscheidet der Richter.

• OWiG 1968 § 10 Vorsatz und Fahrlässigkeit (Law)

  ...rdnungswidrigkeit kann nur vorsätzliches Handeln geahndet werden, außer wenn das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Geldbuße bedroht.

• PapTechAusbV 2010 § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

• SaatVerkG 1985 § 10 Im Ausland erzeugtes Saatgut (Law)

  ...rium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die für die Anerkennung von Rebenpflanzgut nach Absatz 1 zuständige Behörde zu bestimmen. ...

• SaAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Reitsportsattlerei (Law)

  ...reiben der Vorgehensweise bei der Planung von Arbeitsabläufen, beim Herstellen von Reitsportzubehör, Fahrsportartikeln, Sätteln und Sportartikeln mit Leder. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er Mat...

• SCEBG § 10 Wahl der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...vertretene Arbeitnehmer werden den Arbeitnehmervertretungen innerhalb der jeweiligen Unternehmensgruppe zu gleichen Teilen zugerechnet. (3) Sind für eine Arbeitnehmervertretung mehrere Mitgl...

• SchaumwZwStV 2010 § 10 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)

  ...vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Hersteller ohne Erlaubnis nach § 5 oder der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen u...

• SchKfmAusbV 2004 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Trampfahrt (Law)

  ...rbeiten. Dabei soll er zeigen, dass er Marktinformationen erschließen und bewerten, Vor- und Nachkalkulationen erstellen, Charterverträge bearbeiten und die Umsetzung der Verträge organisieren und übe...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Schuhferti...

• SEBG § 10 Wahl der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...vertretene Arbeitnehmer werden den Arbeitnehmervertretungen innerhalb der jeweiligen Unternehmensgruppe zu gleichen Teilen zugerechnet. (3) Sind für eine Arbeitnehmervertretung mehrere Mitgl...