SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 2 (zu § 13) (Law)

...stenstelle "Hausanschlussleitungen und Hausanschlüsse": Kosten der Erstellung von Hausanschlüssen und Hausanschlussleitungen. 10. ...

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

...sser sowie eine ausreichende Anzahl von Toiletten und Handwaschbecken vorhanden sein. Die Duschräume müssen so ausreichend bemessen sein, daß jeder Beschäftigte sich den hygienischen Erfordernissen en...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

...sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG zutreffen; es genügt nicht, daß die Anspruchsvoraussetzungen des...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...ssen mindestens die Gesamtmassenkonzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemisc...

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...ssigkeitsundurchlässigem Boden und flüssigkeitsundurchlässigen Wänden zum Packen des Dunges sowie des Magen- und Darminhaltes, und zwar an einem Platz, von dem aus die Dunggrube beschickt und entleert...

TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...schaftsmodells des Nachweises einer Zusatzbescheinigung Das Gemeinschaftsmodell des Nachweises einer Zusatzbescheinigung ist auf DIN A4-Papier zu erstellen und umfasst...

IGV-DG § 19 Überprüfung der Schiffshygiene (zu Artikel 20 Absatz 2 und 3, Artikel 39 in Verbindung mit Anlage 3, Artikel 41 IGV) (Law)

...Schiffshygienemaßnahmen auszustellen oder die Gültigkeit dieser Schiffshygienebescheinigungen um bis zu einen Monat zu verlängern. Die zuständige oberste Landesgesundheitsbehörde setzt das Bundesminis...

BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)

...sichtigung von Zwischenzinsen und Zinseszinsen mit 5,5 Prozent errechnet worden. Er ist der Mittelwert zwischen dem Kapitalwert für jährlich vorschüssige und jährlich nachschüssige Zahlungsweise. ...

BewG§39DV 1 § 3 (Law)

...se Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

...sfläche hinaus vorhanden ist (Ergänzungsfläche), ist mit dem Wert anzusetzen, der auf sie bei der Zerlegung des Einheitswerts für das bebaute Grundstück vor Eintritt des Kriegssachschadens unter Berüc...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

...s angemessenen Arbeitsplatzes und 4. wirtschaftliche Sicherung bei Arbeitslosigkeit und bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitge...

EuWO 1988 § 19 Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis, über die Erteilung von Wahlscheinen und über die Bedingungen und Einzelheiten für die Ausübung des Wahlrechts von Unionsbürgern (Law)

...ss Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, bis spätestens am Tage vor der Bereithaltung des Wählerverzeichnisses zur Einsichtnahme eine Wahlbenachrichtigung zugeht und daß Wah...

FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)

...sichere, dass oben genannte Tiere/Erzeugnisse in der angegebenen Menge aus oben genannter Anlage stammen. Die Tiere sind klinisch gesund und im Betrieb tritt keine ungeklärte Sterblichkeit auf. ...

RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...standswert bis … € Gebühr … € ...

BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)

...ssen nachweisen, dass die Messgeräte alle Leistungsanforderungen erfüllen, wenn bestimmte Umwelt- und Standortbedingungen typisch für einen bestimmten Mitgliedstaat sind und außerhalb des Spektrums de...

EuWO 1988 Anlage 6 (zu § 19 Abs. 2) (Law)

...schen und berufskonsularischen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland, - dem Bundeswahlleiter, Statistisches Bundesamt, Zweigstelle Bon...

BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

...sfüllen, unterschreiben und absenden, wenn Sie nicht in Ihrem Wahlraum, sondern in einem anderen Wahlbezirk Ihres Wahlkreises ...

PsychTh-APrV Anlage 3a (zu § 19 Absatz 3a) (Law)

...satz 2a des Psychotherapeutengesetzes die Erlaubnis zur partiellen Ausübung des Berufs des Psychologischen Psychotherapeuten erteilt. Die Ausübung der Tätigkeit beschränkt sich auf folgende ...

TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

...stigen Wasserversorgung (Ersatzversorgung) durch Wassertransport-Fahrzeuge ist das darin bereitgestellte Wasser alle 48 Stunden zu untersuchen oder untersuchen zu lassen, wenn der betreffende Wassersp...