• PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

  ...werberinnen und Bewerber vorsieht, ist für ihren Erlaß das Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen erforderlich. (3) Bewerberinnen und Bewerber, die zur Prüfung zugelassen werden...

• RAG 21 § 12 (Law)

  ...wirte werden entsprechend der Veränderung der Renten in der Rentenversicherung der Arbeiter bis zum Jahre 1981 die in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über eine Altershilfe für Landwirte in der Fassung ...

• SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

  ...weit der Verkehrswert des Grundstücks durch das Bauwerk im Zeitpunkt der Rückgabe erhöht ist. (4) Der Nutzer ist zur Wegnahme des Bauwerks berechtigt. Er kann das Bauwerk vom Grundstück abtr...

• WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...Wahlvorstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor. (2) Nach Öffnung der Wahlurnen entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlumschlägen und zählt die auf jede Vorschlagsliste ent...

• WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  ...Wertpapierhandelsgesetzes in einer engen Beziehung steht, 5. eine jeweils in einem Schlagwort zu formulierende Beschreibung ...

• VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

  ...Werbung in elektronischen Medien, in der ausschließlich Schriftzeichen verwendet werden, kann der Hinweis in einem separaten Dokument erfolgen, wenn die Werbung 1. ...

• VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

  ...weit weitere Rechtsakte der Europäischen Union in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 einbezogen worden sind, wird das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ermäch...

• WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

  ...werden oder ist bei Straftaten von Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der Disziplin geboten, so ist, wenn eine Freihei...

• StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

  ...wicklung der Stromlieferung an Letztverbraucher mit einer jährlichen Entnahme von bis zu 100 000 Kilowattstunden vereinfachte Methoden (standardisierte Lastprofile) anzuwenden, soweit nicht nach Maßga...

• ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...werksordnung auch im Land Berlin.

• TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...werden, wenn sie von der Bescheinigung nach § 8 Abs. 1 Satz 1 begleitet sind. Rinder und Schweine sowie Schlachtschafe und -ziegen dürfen abweichend von Satz 1 auch aufgetrieben werden, wenn der für d...

• ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  ...wie die Richtigkeit oder Aktualität der Daten, den Stellen, die die Daten unmittelbar eingeben. Die verantwortliche Stelle muss feststellbar sein. Die Verantwortung für die Zulässigkeit des Abrufs im ...

• BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

  ...wert und von 1 700 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden sowie ein Schwefelabscheidegrad von mindestens 60 Prozent nicht unterschritten w...

• BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)

  ...wert von 135 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und von 270 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden. ...

• BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)

  ...werden. (3) Für staubförmige Verbrennungsrückstände sind geschlossene Transporteinrichtungen und geschlossene Zwischenlager zu verwenden.

• BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

  ...werte werden auf Grund der gemessenen Halbstundenmittelwerte und nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. 3. ...

• BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

  ...13, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nac...

• SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

  ...weis über eine abgeschlossene Qualifikation als Meister bzw. als Meister des Handwerks besitzen bzw. denen aufgrund langjähriger Berufserfahrung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen im Beitritts...

• AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)

  ...Wohnung aufgrund der örtlichen Verhältnisse Klimageräte oder Notstromerzeuger beschafft werden, werden die Auslagen für das Beschaffen und den Einbau dieser Geräte sowie die Kosten für die bauliche He...

• AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)

  ...weiteren Personalien gesperrt. Die Angaben des Betroffenen zu seinen Grundpersonalien und seinen weiteren Personalien gelten als richtig, soweit sich nicht nachweisen läßt, daß die davon abweichenden ...