• FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  ...nicht darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1893 bzgl. der einzelnen Änderu...

• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...30 6. Leit- und Energietechnik 10-30 7. ...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...nigung über die Eignungsuntersuchung für den Unternehmer nach Anlage 4 werden nur die Eignungsgruppen 1 bis 4 sowie die Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und 2 und § 13 Absatz 2 Satz 2 und nicht die Unte...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...nikationstechnik erfolgen, wenn Vorkehrungen getroffen sind, damit nur der Betriebswahlvorstand Änderungen in der Wählerliste vornehmen kann. (2) Jedes Mitglied des Betriebswahlvorstands ist...

• MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 18 Abs. 3 Nr. 2 beschlossen worden ist; 8. dass Einsprüch...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  ...nicht ergibt oder die andere als die in Absatz 1 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten, sind ungültig.

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...3) Die abstimmende Person kennzeichnet ihren Stimmzettel unbeobachtet und faltet ihn in der Weise, dass ihre Stimme nicht erkennbar ist. Danach gibt sie ihren Namen an und wirft den gefalteten Stimmze...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  ...nisses voraussichtlich nicht im Betrieb anwesend sein werden (insbesondere im Außendienst, mit Telearbeit und in Heimarbeit Beschäftigte), erhalten die in Absatz 1 bezeichneten Unterlagen, ohne dass e...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...3. Bezeichnung des Deutschen Weinbrands: Vorgesehene Bezeichnung inkl. Zusatzangaben .................... Das vorgestellte Erzeugnis ist...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...3.3 Krankheiten, die Motilitätsstörungen der Augen verursachen können, z.B. Diabetes mellitus, Hypertonus, Dysthyreose ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...nier, Panzerkanonier, Pionier, Panzerpionier, Funker, Panzerfunker, Schütze, Flieger, Sanitätssoldat, Matrose 11,41 2 ...

• EmsLotsV 2003 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 3) (Law)

  ...nisse, Anwesenheit des Schiffsführers/Stellvertreters des Schiffsführers oder sonstige Vorkommnisse während der Beratung): ...

• FeV 2010 Anlage 8 (zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3) (Law)

  ...nis entsprechend der auf dem Führerschein aufgebrachten Nummerierung; Nummer 8 (Wohnort) ist nicht vorhanden, da die Angabe nach der Richtlinie 2006/126/EG fakultativ ist und im deutschen Führerschein...

• AltPflG § 3 (Law)

  ...nisch-pflegerischen Erkenntnissen entsprechende, umfassende und geplante Pflege, 2. die Mitwirkung bei der Behandlung kranker alter Menschen...

• AMGKostV § 3 Ermäßigungen (Law)

  ...nisses zu erhebenden Gebühren können auf Antrag des Gebührenschuldners, soweit nicht Absatz 1 zur Anwendung kommt, bis auf ein Viertel der vorgesehenen Gebühr ermäßigt werden, wenn der Antragsteller e...

• AujeszkKrV § 3 (Law)

  ...3. die Impfung mit Impfstoffen aus nicht vermehrungsfähigen (inaktivierten) Erregern; in Beständen, für die Ansteckungsverdacht besteht, jedoch nur mit der Maßgabe, dass...

• AuslSchuldAbkAG § 3 (Law)

  ...nis damit erklärt, daß diese Gerichte die Zahlungs- und sonstigen Bedingungen für die Schuld gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen festsetzen. Das angerufene Gericht setzt im erkenne...

• ABBV § 3 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEG § 3 (Law)

  Der Verfolgte hat Anspruch auf Entschädigung nach diesem Gesetz.