• RechVersV Muster 1 (Law)

  ...bares Muster) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3412; bezüglich der e...

• SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)

  ...ber 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...Betriebe - unabhängig von ihrem Unterstellungsverhältnis - haben zur Einordnung der von ihnen zu lösenden Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung diese mit dem Rat des Bezirkes, Abteil...

• SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)

  ...bildung der Beschäftigten in den Betrieben und Einrichtungen, die Schüler- und Kinderspeisung herstellen bzw. ausgeben, unabhängig von ihrer institutionellen Zuordnung und Bereitstellung von Ausbildun...

• SozhiDAV Anlage 1 (Law)

  ...BGBl. I 2001, 4051 - 4054; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote Datensatzbeschreibung für Träger der Sozialhilf...

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...4) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung hat für Sprengzubehör dem Zulassungsinhaber die Verwendung eines Zulassungszeichens vorzuschreiben. Das Zulassungszeichen besteht aus der Kurzbe...

• SprengV 1 § 9 (Law)

  ...bereits zugelassenen Stoff in seiner Zusammensetzung und Beschaffenheit übereinstimmt oder 2. bei Sprengzubehör die Gegenstände in Beschaffe...

• SprengV 1 § 17 (Law)

  ...Bl. L 94 vom 5.4.2008, S. 8), die durch die Richtlinie 2012/4/EU (ABl. L 50 vom 23.2.2012, S. 18) geändert worden ist, ein System der eindeutigen Identifizierung und Rückverfolgbarkeit bestehen muss, ...

• SprengV 1 § 18c (Law)

  ...behör darf nur verwendet werden, wenn es mit den folgenden Angaben gekennzeichnet ist: 1. Bezeichnung des jeweiligen Sprengzubehörs, ...

• SprengV 1 § 25 (Law)

  ...b der Erlaubnis bedarf, dürfen einer anderen Person nur gegen Vorlage der Erlaubnis oder einer von der Erlaubnisbehörde erteilten weiteren Ausfertigung der Erlaubnis überlassen werden. Beim Überlassen...

• SprengV 1 § 40 (Law)

  ...berin oder dem Inhaber der Nachweise bescheinigt, in seinem Hoheitsgebiet mindestens drei Jahre Berufserfahrung im Umgang oder im Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen oder Sprengzubehör erworben...

• SprengV 1 § 41 (Law)

  ...bsatz 2, Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 und Abs. 5 Satz 3 entsprechend anzuwenden. An der jeweiligen Verwendungsstelle können vorläufige Aufzeichnungen gemacht werden, aus denen die Angaben nach § 42 Abs. 3 un...

• SprengV 1 § 42 (Law)

  ...berlassen werden, bei einer betriebsfremden Person auch deren Anschrift sowie Ausstellungsdatum, Nummer, Gültigkeitsdauer und ausstellende Behörde der Erlaubnisurkunde oder des Befähigungsscheines sow...

• SprengV 1 § 46 (Law)

  ...bnisbescheides oder einer Ausfertigung des Erlaubnisbescheides überläßt oder entgegen § 25 Abs. 1 Satz 2 beim Überlassen der Stoffe die vorgeschriebenen Angaben in der Erlaubnisurkunde nicht dauerhaft...

• SprengV 1 § 47 (Law)

  ...41 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b, 2, 2a und 3 Buchstabe a des Sprengstoffgesetzes wird auf die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung übertragen.

• SprengV 1 § 48 (Law)

  Lehrgangsträgern, denen die Anerkennung für Lehrgänge zur Vermittlung der Fachkunde für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen oder deren Beförderung vor dem 1. Juli 1983 erteilt wo...

• SprengV 1 § 50 (Law)

  (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 4 (zu § 11) (Law)

  ...beantragten Kontrollbereich, soweit die Kontrollbereiche A. Landwirtschaftliche Erzeugung, B. Herstellung verarbeiteter Lebensmittel oder E. Herstellung von Futtermitteln betroffen sind, oder bei drei...

• AbwV Anhang 4 Ölsaatenaufbereitung, Speisefett- und Speiseölraffination (Law)

  ...belastetes Abwasser darf, soweit es nicht innerbetrieblich weiter verwendet werden kann, nur getrennt vom übrigen Abwasser eingeleitet werden, wenn im Rohabwasser für den CSB ein Wert von 75 mg/l in d...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 4 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...bs. 1 Buchstabe c oder Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.927,44 ...