• RAG 21 § 12 (Law)

  ...80 an auf 432,70 Deutsche Mark und vom 1. Januar 1981 an auf 450,10 Deutsche Mark für den verheirateten Berechtigten sowie vom 1. Januar 1979 an auf 277,60 Deutsche Mark, vom 1. Januar 1980 an auf 288...

• SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

  ...langen, bleibt unberührt. (2) Endet das Vertragsverhältnis durch Kündigung des Grundstückseigentümers, ist die Entschädigung nach dem Zeitwert des Bauwerks im Zeitpunkt der Rückgabe des Grun...

• WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...lagsliste entfallenden Stimmen zusammen. Dabei ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. (3) Befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel (§ 10 Abs. 3), werden...

• WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  ...lagwort zu formulierende Beschreibung der Position und des Aufgabenbereichs der Person mit Führungsaufgaben und 6. die Angab...

• VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

  ...lagen, die eine Angabe zu einer Rendite der Vermögensanlage enthält, die nicht lediglich eine vertragliche feste Verzinsung der Vermögensanlage wiedergibt, der folgende deutlich hervorgehobene Hinweis...

• VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

  ...laut einem verbleibenden Anwendungsbereich anzupassen, soweit sie durch den Erlass entsprechender Vorschriften in Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union unanwendbar gew...

• WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

  Darf auf Geldstrafe nach § 10 nicht erkannt werden oder ist bei Straftaten von Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der ...

• StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

  ...lanzkreis zu führen, der ausschließlich die Abweichungen der Gesamtheit der Letztverbraucher erfasst, die mit standardisierten Lastprofilen bilanziert werden. In dem Differenzbilanzkreis dürfen keine ...

• ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...8 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...lassene Sammelstelle oder, im Falle von Schlachttieren, über nur eine nach § 15 Abs. 3 zugelassene Sammelstelle oder ein nach § 15 Abs. 3 zugelassenes Viehhandelsunternehmen verbracht werden. Abweiche...

• ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  (1) Das Zollkriminalamt hat die Einhaltung der Regelungen zur Führung des Zollfahndungsinformationssystems zu überwachen. (2) Im Rahmen des Zollfahndungsinformationssystems obliegt die daten...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 8 (zu § 44) (Law)

  ...lan und Ablaufplan (§ 43 Nr. 5) a) ...

• BBhV Anlage 8 (zu § 22 Absatz 4) (Law)

  ...landinsynthetasehemmer bei Regelschmerzen, b) systemische hormonelle Behandlung von Regelanomalien. ...

• BImSchV 39 Anlage 8 (zu § 18) (Law)

  ...lage 3 Teil C vorgenommen werden. Es ist außerdem sicherzustellen, dass der Messeinlass sich in beträchtlicher Entfernung von Emissionsquellen wie Öfen oder Schornsteinen von Verbrennungsanlagen und i...

• BewG Anlage 8 Zweifamilienhäuser (Law)

  ...8 11,2 10,7 9,2 8,9 8,8 8,8 8,8 8,8 ...

• HebAPrO Anlage 8 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• UVSV Anlage 8 (zu § 7 Absatz 4) (Law)

  ...8) Solarien und UV-Strahlung Sie haben sich zur Nutzung eines Solariums entschieden, in dem Sie mit künstlicher UV-Strahl...

• TfV Anlage 8 (zu § 6 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 728) 1. Die Ausbildung ist in einen theor...

• SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

  ...8a genannten Leistung in einer Einrichtung, mit deren Träger keine Vereinbarungen nach § 78b bestehen, so soll der Wahl nur entsprochen werden, wenn die Erbringung der Leistung in dieser Einrichtung i...

• SGB 8 § 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (Law)

  ...8 Absatz 6 des Zweiten Buches sowie Leistungen nach § 6b Absatz 2 des Bundeskindergeldgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 6 des Zweiten Buches den Leistungen nach diesem Buch vor. (4) Die...