• SaatVerkG 1985 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt vorbehaltlich der §§ 56 und 57 für Saatgut und Vermehrungsmaterial der im Artenverzeichnis zu diesem Gesetz aufgeführten Arten. (2) Das Bundesministerium für Ernährung ...

• SaAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 26, Sattler und Feintäschner, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung sowie ...

• SchaumwZwStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120, L 130 vom 26.5.1988, S. 42) in der am 19. Oktober 1992 geltenden Fassung und der bis zu diesem Zeitpunkt zur Durchführung der Vero...

• SchaumwZwStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (ABl. L 98 vom 17...

• OWiG 1968 § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  (1) Eine Ordnungswidrigkeit ist eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zuläßt. (2) Eine mit Geldbuße ...

• PackmAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...11, 991 - 995) Abschnitt A: Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten ...

• Psych-PV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bedürfen. (2) Psychiatrische Einrichtungen im Sinne dieser Verordnung sind 1. ps...

• PsychTh-APrV § 1 Ziel und Gliederung (Law)

  (1) Die Ausbildung der Psychologischen Psychotherapeuten erfolgt auf der Grundlage von Ausbildungsplänen und erstreckt sich auf die Vermittlung von eingehenden Grundkenntnissen in wissenschaftlich ane...

• RaumAAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• ReiseKfmAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• RevjAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchLichtReklAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...11 Beraten von Kunden (§ 4 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 11) ...

• PostLV 2012 § 1 Geltungsbereich, Grundsätze (Law)

  (1) Für Beamtinnen und Beamte, die bei einem Postnachfolgeunternehmen beschäftigt sind, gelten die Vorschriften der Bundeslaufbahnverordnung, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist. ...

• TKG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  Zweck dieses Gesetzes ist es, durch technologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen zu fördern und flächendeckend ...

• TKonfAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• TrinkwV 2001 § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  Zweck der Verordnung ist es, die menschliche Gesundheit vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewäh...

• UAGZVV § 1 Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter (Law)

  ...1) Der Antragsteller muss im Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter angeben 1. Namen, Geburtsdatum, Geburtsort, zustellungsfähige Anschrift...

• VeranstFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Die zuständige Stelle kann berufliche Fortbildungsprüfungen zum Geprüften Veranstaltungsfachwirt/zur Geprüften Veranstaltungsfachwirtin nach den §§ 2 bis 10 durchführen, in denen die auf einen beru...

• VerkKfmAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Kaufmann im Eisenbahn- und Straßenverkehr/Kauffrau im Eisenbahn- und Straßenverkehr wird staatlich anerkannt.

• TierImpfStV 2006 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...10 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.2010,...