PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1146 — 1147)

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 2 (zu § 13) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2238 - 2239 1. Hauptkostenstel...

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

...aschgelegenheiten mit hygienisch einwandfreiem, fließendem warmem und kaltem Wasser sowie eine ausreichende Anzahl von Toiletten und Handwaschbecken vorhanden sein. Die Duschräume müssen so ausreichen...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...assenkonzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemischen Spezies sind zu berücks...

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...as Betreiben der Schlachtstätte 1. Der für den Betrieb Verantwortliche ist verpflichtet, das Vorhandensein,...

TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...as Gemeinschaftsmodell des Nachweises einer Zusatzbescheinigung ist auf DIN A4-Papier zu erstellen und umfasst grundsätzlich ein Blatt; bei umfangreichen Angaben kann es auch mehr als ein Blatt umfass...

IGV-DG § 19 Überprüfung der Schiffshygiene (zu Artikel 20 Absatz 2 und 3, Artikel 39 in Verbindung mit Anlage 3, Artikel 41 IGV) (Law)

...as Bundesministerium für Gesundheit in Kenntnis, welchen Häfen welche Befugnisse nach Satz 1 erteilt oder entzogen wurden. Das Bundesministerium für Gesundheit übermittelt diese Angaben der Weltgesund...

BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1992, 1860 u. 1861; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BewG§39DV 1 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

...as Zweifache der Erdgeschoßflächen, bei Einfamilienhäusern stets das Sechsfache der Erdgeschoßflächen ...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...

EuWO 1988 § 19 Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis, über die Erteilung von Wahlscheinen und über die Bedingungen und Einzelheiten für die Ausübung des Wahlrechts von Unionsbürgern (Law)

...as Wählerverzeichnis eingelegt werden kann (§ 21), 3. dass Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, bis spätestens a...

FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2325) A. Tiergesundheitsbescheinigung für Tiere aus Aquakultur – Anlagenpass – ...

RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...19 000   696,00 320 000 2 493,00 ...

BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)

...ass damit gleichwertige Ergebnisse wie mit den unter Abschnitt A genannten Methoden erzielt werden. Bei Partikeln kann eine andere Methode angewendet werden, wenn dokumentiert wird, dass diese einen k...

EuWO 1988 Anlage 6 (zu § 19 Abs. 2) (Law)

...ass sie 1.1 am Wahltag seit mindestens drei Monaten in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung ...

BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

...ass der Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen durch die von mir benannte Person nur abgeholt werden darf, wenn eine schriftliche Vollmacht vorliegt (die Eintragung der bevollmächtigten Person in dies...