FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...rkehrsdaten nach § 113b Abs. 2 bis 4 TKG zurückgegriffen werden: Die Pauschale 303 beträgt .......... ...

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikati...

MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

...3 (EG) Januar 1981 3. P...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1230) 1. Aktive implantierbare...

SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Ver...

SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

...3 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zugrunde gelegt. Der Bedarf erhöht sich für die Unterkunft um 166 Euro monatlich. Soweit Mietkosten für Unterkunft und Nebenkosten nachweisl...

SGB 3 § 65 Besonderheiten beim Besuch des Berufsschulunterrichts in Blockform (Law)

(1) Für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform wird ein Bedarf zugrunde gelegt, der für Zeiten ohne Berufsschulunterricht zugrunde zu legen wäre. (2) Eine Förderung allein für die ...

SGB 3 § 69 Dauer der Förderung (Law)

...3 Absatz 2 und § 6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes) unterbrochen wird, 3. wenn be...

SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)

...3) Ist ein betriebliches oder außerbetriebliches Berufsausbildungsverhältnis vorzeitig gelöst worden und ist eine Eingliederung in betriebliche Berufsausbildung auch mit ausbildungsfördernden Leistung...

SGB 3 § 110 Transfermaßnahmen (Law)

...3. die Maßnahme der Eingliederung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt dienen soll und 4. ...

SGB 3 § 112 Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

...rktes angemessen zu berücksichtigen. Soweit erforderlich, ist auch die berufliche Eignung abzuklären oder eine Arbeitserprobung durchzuführen.

SGB 3 § 115 Leistungen (Law)

...3. Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung, 4. Leistungen zur Förderung der Aufnahme einer sel...

SGB 3 § 145 Minderung der Leistungsfähigkeit (Law)

...rkannt, steht der Bundesagentur ein Erstattungsanspruch entsprechend § 103 des Zehnten Buches zu. Hat der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung Leistungen nach Satz 1 mit befreiender Wirkung an d...

SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)

...3) Haben Ehegatten oder Lebenspartner die Lohnsteuerklassen gewechselt, so werden die als Lohnsteuerabzugsmerkmal neu gebildeten Lohnsteuerklassen von dem Tag an berücksichtigt, an dem sie wirksam wer...

SGB 3 § 165 Anspruch (Law)

...3. die vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit im Inland, wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht gestellt worden ist und ein Insolvenzverfahre...

SGB 3 § 166 Anspruchsausschluss (Law)

...3. die Insolvenzverwalterin oder der Insolvenzverwalter wegen eines Rechts zur Leistungsverweigerung nicht erfüllt. (2) ...

SGB 3 § 167 Höhe (Law)

...341 Absatz 4) begrenzte Bruttoarbeitsentgelt um die gesetzlichen Abzüge vermindert wird. (2) Ist die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer 1. ...

SGB 3 § 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (Law)

...rkannten Ausbildungsberuf führt, ist angemessen im Sinne des § 179 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, wenn sie gegenüber einer entsprechenden Berufsausbildung um mindestens ein Drittel der Ausbildungszeit verk...