• KapMuG 2012 § 6 Vorlage an das Oberlandesgericht; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Klageregister öffentlich bekannt. (5) Sind seit Bekanntmachung des jeweiligen Musterverfahrensantrags innerhalb von sechs Monaten nicht neun weitere gleichgerichtete Anträge bekannt gemacht ...

• KfSachvG § 6 Tätigkeit der Sachverständigen und Prüfer (Law)

  ...kannte Sachverständige und Prüfer dürfen ihre Tätigkeiten - ausgenommen solche nach § 20 Abs. 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und § 22 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 der Straßenverkehrs-Zulass...

• IndElAusbV 2007 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...keit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mi...

• IndMetMeistV 1997 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...

• LuftRegV § 6 Inhalt der Abteilungen des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

  ...6 in Spalte 6 zu unterschreiben. (3) Für die Eintragung einer Vormerkung, eines Schutzvermerks und eines Widerspruchs gilt § 4 Abs. 2 und 3 Satz 1 sinngemäß.

• MPG § 6 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)

  ...kte, mit Ausnahme von Sonderanfertigungen, Medizinprodukten aus Eigenherstellung, Medizinprodukten gemäß § 11 Abs. 1 sowie Medizinprodukten, die zur klinischen Prüfung oder In-vitro-Diagnostika, die f...

• LAP-mDAAV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...Kenntnisse, Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften für die Übernahme in den Vorbereitungsdienst der Laufbahn geeignet sind. (2) Das Auswahlverfahren umfasst einen schriftlichen und einen...

• LAP-mntDBWVV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...können mehrere Kommissionen eingerichtet werden; gleiche Auswahlmaßstäbe sind sicherzustellen. Ersatzmitglieder sind in hinreichender Zahl zu bestellen. (6) Die Auswahlkommission bewertet di...

• LAP-gbautDV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...kommission sind unabhängig und an Weisungen nicht gebunden. Die Auswahlkommission entscheidet mit Stimmenmehrheit. Stimmenthaltung ist nicht zulässig. Bei Bedarf können mehrere Kommissionen eingericht...

• LAP-hADV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...Kenntnisse, Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften für die Übernahme in den Vorbereitungsdienst der Laufbahn geeignet sind. Die Bewerberinnen und Bewerber werden bei Beginn des Auswahlverfahrens ü...

• SÜG § 6 Rechte der betroffenen Person und der mitbetroffenen Person (Law)

  ...k auf die mitbetroffene Person tatsächliche Anhaltspunkte im Sinne des § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 vor, ist ihr Gelegenheit zu geben, sich vor der Feststellung eines Sicherheitsrisikos persönli...

• SaAusbV 2005 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SchaumwZwStG 2009 § 6 Registrierte Empfänger (Law)

  ...keit keine Bedenken bestehen und die – soweit sie nach dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflichtet sind – ordnungsmäßig kaufmännische Bücher führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse...

• PapTechAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...keit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten be...

• SchSiAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage Abschnitt A Nr. 1, 3 und 5 sowie die damit im Zusammenhang zu vermittelnden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in Abschnitt B sowie auf den im Berufsschulunterricht...

• SchSV 1998 § 6 Sicherheitsstandard in besonderen Fällen (Law)

  ...kannten Klassifikationsgesellschaft, mit der die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation ein Auftragsverhältnis im Sinne des Artikels 6 Abs. 2 dieser Richtlinie begründ...

• Pkw-EnVKV § 6 Missbräuchliche Verwendung von Bezeichnungen (Law)

  ...Kraftstoffverbrauch, zu den offiziellen spezifischen CO 2 -Emissionen, zum offiziellen Stromverbrauch und zu den CO 2 -Effizienzklassen andere den Vorsc...

• PostG 1998 § 6 Erteilung der Lizenz (Law)

  ...keit, Zuverlässigkeit oder Fachkunde besitzt, 2. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß durch die Aufnahme einer lizenzpfl...

• TischlAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TKonfAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...konfektionieren, i) technische Konfektionsware fertigstellen und kontrollieren, ...