• AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

  ...uf Daten über den Betroffenen zulassen. Es wird dem Datensatz automatisch zugeordnet. (2) Die Registerbehörde stellt sicher, daß bei einer Verwendung des Geschäftszeichens für Datenübermittl...

• AMG 1976 § 2 Arzneimittelbegriff (Law)

  ...28/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1), ...

• ASG § 2 Maßnahmen der Sicherstellung von Arbeitsleistungen (Law)

  ...2. ein Wehrpflichtiger in ein Arbeitsverhältnis verpflichtet werden, 3. eine Frau vom vollend...

• AtDeckV 1977 § 2 Haftpflichtversicherung (Law)

  ...ufsichtsgesetzes, das in seinem Sitzland zum Betrieb der Haftpflichtversicherung befugt ist, genommen werden, wenn neben ihm ein nach Satz 1 befugtes Versicherungsunternehmen oder ein Verband solcher ...

• BBiG 2005 § 2 Lernorte der Berufsbildung (Law)

  ...ufe und in Haushalten (betriebliche Berufsbildung), 2. in berufsbildenden Schulen (schulische Berufsbildung) und ...

• BDSG 1990 § 2 Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen (Law)

  ...2) Öffentliche Stellen der Länder sind die Behörden, die Organe der Rechtspflege und andere öffentlich-rechtlich organisierte Einrichtungen eines Landes, einer Gemeinde, eines Gemeindeverbandes und so...

• AFBG § 2 Anforderungen an förderfähige Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen (Law)

  ...ufsbildungsgesetzes oder b) der §§ 42, 42a, 45, 51a und 122 der Handwerksordnung, ...

• BinSchKostV 2002 § 2 Gebührenfreiheit, Gebührenermäßigung (Law)

  ...2) Wird ein Antrag auf Vornahme einer individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung zurückgenommen, nachdem mit der sachlichen Bearbeitung begonnen wurde, diese Leistung aber noch nicht beendet ist,...

• BinSchSprFunkV 2003 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2008 (BGBl. I S. 2450) in der jeweils geltenden Fassung; 2. Fahrzeuge: Binnenschiffe einschließlich Kleinfahrzeuge und Fähre...

• BierStG 2009 § 2 Steuertarif (Law)

  ...ufen beginnen mit Ausnahme der Stufe zwischen 5 000 und 6 000 hl aufsteigend mit den vollen Tausendern. Die Stufe zwischen 5 000 und 6 000 hl beginnt mit der 5 000 hl übersteigenden Jahreserzeugung. B...

• BierStV 2010 § 2 Alkoholgehalt, steuerbare Menge (Law)

  ...uf Antrag zulassen, dass die steuerbare Menge des Bieres nicht nach dem Raumgehalt der Umschließung ermittelt wird, wenn sie auf andere Weise genau festgestellt werden kann und Steuerbelange nicht bee...

• EnEV 2007 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...uf Grund bestimmungsgemäßer Nutzung direkt oder durch Raumverbund beheizt werden, 5. sind gekühlte Räume solche Räume, die auf Grund bestimm...

• ErbStG 1974 § 2 Persönliche Steuerpflicht (Law)

  ...ufenthalt haben, b) deutsche Staatsangehörige, die sich nicht länger als fünf Jahre dauernd im Ausland aufgehalten h...

• FahrlPrüfO 2012 § 2 Zusammensetzung (Law)

  (1) Der Prüfungsausschuss besteht aus vier Mitgliedern. Die Mitglieder müssen für ihre Prüfungsgebiete sachkundig und als Prüfer geeignet sein. (2) Dem Prüfungsausschuss müssen ...

• BSG 1999 § 2 Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...27 Deutsche Mark. (2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebiet für die Zeit vom 1. April 1999 bis zum 31. Dezember 1999 monatlich 276 Deutsche Mark. ...

• BSV 1996 § 2 Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebiet für das Kalenderjahr 1996 monatlich 265 Deutsche Mark.

• BSV 1997 § 2 Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...28 Deutsche Mark. (2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebiet für das Kalenderjahr 1997 monatlich 282 Deutsche Mark.

• BSV 1998 § 2 Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...2) Der Beitrag in der Alterssicherung der Landwirte beträgt für das Beitrittsgebiet für das Kalenderjahr 1998 monatlich 280 Deutsche Mark.

• BtMVV 1998 § 2 Verschreiben durch einen Arzt (Law)

  ...ufgeführten Betäubungsmittel sowie Alfentanil, Cocain bei Eingriffen am Kopf als Lösung bis zu einem Gehalt von 20 vom Hundert oder als Salbe bis zu einem Gehalt von 2 vom Hundert, Remifentanil und Su...

• BNatSchG 2009 § 2 Verwirklichung der Ziele (Law)

  ...uf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege werden insbesondere durch Aufbau und Schutz des Netzes „Natura 2000“ unterstützt. Die internationalen Bemühungen auf dem Gebiet des Naturschut...