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LAP-gDVerfSchV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 6 Auswahlverfahren (Law)
...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...
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LAP-mftDBwV § 6 Auswahlverfahren (Law)
...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...
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SEIVerfMAusbV 2004 § 6 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
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SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)
(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...
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ROG 2008 § 6 Ausnahmen und Zielabweichung (Law)
...§ 4 zu beachten haben.
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RPflG 1969 § 6 Bearbeitung übertragener Sachen durch den Richter (Law)
Steht ein übertragenes Geschäft mit einem vom Richter wahrzunehmenden Geschäft in einem so engen Zusammenhang, dass eine getrennte Bearbeitung nicht sachdienlich wäre, so soll der Richter die gesamte ...
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SaatV § 6 Anforderungen an den Feldbestand und an die Beschaffenheit des Saatgutes (Law)
Die Anforderungen an den Feldbestand ergeben sich aus Anlage 2. Die Anforderungen an die Beschaffenheit des Saatgutes ergeben sich aus Anlage 3. Für Vorstufensaatgut gelten die Anforderungen für Basis...
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SchfAusbV 2012 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...60 Minuten. (5) Für den Prüfungsbereich Kundenberatung bestehen folgende Vorgaben: 1. ...
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PolierPrV 2012 § 6 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Personalmanagement“ (Law)
(1) Der Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Personalmanagement“ gliedert sich in folgende Qualifikationsschwerpunkte: 1. Person...
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ProdGewStatG § 6 Erhebungen bei Betrieben und Unternehmen der Energieversorgung (Law)
Die Erhebungen erfassen A. monatlich bei den Betrieben der Energieversorgung von höchstens 1....
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SeeRVertO 1986 § 6 Einzahlung der Haftungssumme (Law)
...§ 5 Abs. 2 zugelassen hat, daß die Sicherheit für die festgesetzte Haftungssumme oder für einen Teil derselben geleistet wird. Soll nach § 1 Abs. 2 Satz 2 das Verfahren nur für den Antragsteller eröff...
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NachwV 2007 § 6 Handhabung nach Entscheidung (Law)
...§ 5 Abs. 5 als erteilt, so hat der Abfallerzeuger vor Übersendung der Nachweiserklärungen an die für ihn zuständige Behörde auf der ihm nach § 3 Abs. 3 Satz 1 übersandten Ablichtung der Nachweiserklär...
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TierZG 2006 § 6 Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung (Law)
(1) Jeder Züchter, der zur Mitwirkung an einwandfreier züchterischer Arbeit bereit ist, hat im sachlichen und räumlichen Tätigkeitsbereich einer Züchtervereinigung das Recht auf Erwerb der Mitgliedsch...
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TrinkwV 2001 § 6 Chemische Anforderungen (Law)
(1) Im Trinkwasser dürfen chemische Stoffe nicht in Konzentrationen enthalten sein, die eine Schädigung der menschlichen Gesundheit besorgen lassen. (2) Im Trinkwasser dürfen die in Anlage 2...
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UmstBauSparkV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)
...§ 60 des Bewertungsgesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1035) in der Fassung des Artikels 8 des Gesetzes zur Änderung steuerrechtlicher Vorschriften vom 26. Ju...
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UStG 1980 § 6 Ausfuhrlieferung (Law)
...§ 1 Abs. 3 bezeichneten Gebiete, hat, oder 2. eine Zweigniederlassung eines im Inland oder in den in § 1 Abs. 3 bezeichneten Gebieten ansäss...
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UVPG § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (Law)
Für ein Neuvorhaben, das in Anlage 1 Spalte 1 mit dem Buchstaben „X“ gekennzeichnet ist, besteht die UVP-Pflicht, wenn die zur Bestimmung der Art des Vorhabens genannten Merkmale vorliegen. Sofern Grö...
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TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)
Zusätzlich zu den Anforderungen an die Auslegung, den Bau und die Ausrüstung von Schlachthöfen nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 hat der Betreiber eines Schlachthofes siche...
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TierSchNutztV § 6 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern in Ställen (Law)
...60 und 80 Prozent liegen. (7) Die Absätze 3, 5 und 6 gelten nicht für Ställe, die als Kaltställe oder Kälberhütten vorwiegend dem Schutz der Kälber gegen Niederschläge, Sonne und Wind dienen...