• BKAG 1997 § 10 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich (Law)

  ...chtlich sind; die Nachweise sind gesondert aufzubewahren, gegen unberechtigten Zugriff zu sichern und am Ende des Kalenderjahres, das dem Jahr ihrer Erstellung folgt, zu vernichten. Die Vernichtung un...

• FahrlGDV 2012 § 10 Unterrichtsräume (Law)

  ...chtsräume müssen nach Größe, Beschaffenheit und Einrichtung einen sachgerechten Ausbildungsbetrieb zulassen. § 3 Satz 1 ist anzuwenden.

• EinsatzWVG § 10 Verlängerung des Dienstverhältnisses, erneute Berufung (Law)

  ...ch um die Dauer der restlichen Schutzzeit. (2) Einsatzgeschädigte nach § 1 Nummer 2 in einem Beamtenverhältnis auf Zeit, deren gesundheitliche Schädigung erst nach Ende ihres Di...

• EmsLotsV 2003 § 10 Befreiung für Tankschiffe (Law)

  ...chiffe nach Absatz 1 Nr. 1 auf Schiffe nach Absatz 1 Nr. 2. (8) Die Befreiung mit einem Schiff nach Absatz 1 kann auf Antrag von der Schifffahrtspolizeibehörde auf ein typgleiches Schiff übe...

• EnWG 2005 § 10 Unabhängiger Transportnetzbetreiber (Law)

  ...chtlich der Organisation, der Entscheidungsgewalt und der Ausübung des Transportnetzgeschäfts nach Maßgabe der §§ 10a bis 10e zu gewährleisten. Vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen haben...

• ErdölBevG 2012 § 10 Vorratshaltung durch Unternehmen für sonstige Vorratspflichtige (Law)

  ...chtungen können nicht weiterübertragen werden. (4) Für eine Vorratshaltung gemäß Absatz 1 kommen solche Vorräte nicht in Betracht, die im Sinne des § 3 Absatz 4 noch nicht als eingeführt gel...

• ButtV 1997 § 10 Verpackung von Butter der Handelsklassen (Law)

  ...ckung in Buttereinwickler dürfen für Deutsche Markenbutter nur solche verwendet werden, die der Gruppe B oder C nach DIN 10082 Ausgabe März 1996*) entsprechen. ------ ...

• BVerfSchG § 10 Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)

  ...chutz nach § 3 Abs. 2 tätig wird. (2) Unterlagen, die nach Absatz 1 gespeicherte Angaben belegen, dürfen auch gespeichert werden, wenn in ihnen weitere...

• DPMAV 2004 § 10 Originale (Law)

  ...chrieben einzureichen. (2) Für die Schriftstücke ist dauerhaftes, nicht durchscheinendes Papier im Format DIN A4 zu verwenden. Die Schrift muss leicht lesbar und dokumentenecht sein. Vom obe...

• EG-FGV 2011 § 10 Übereinstimmungsbescheinigung (Law)

  ...cheinigung ist § 6 Absatz 1 und 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die nach Artikel 18 Absatz 6 der Richtlinie 2007/46/EG geforderten Zusätze einzutragen sind.

• BWO 1985 § 10 Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld (Law)

  ...chtungsgelder nach dem Bundesreisekostengesetz. (2) Den Mitgliedern der Wahlausschüsse kann für die Teilnahme an einer nach § 5 einberufenen Sitzung und den Mitgliedern der Wahlvorstände für...

• BZRG § 10 Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten (Law)

  ...ch die vollziehbaren und die nicht mehr anfechtbaren Entscheidungen einer Verwaltungsbehörde sowie rechtskräftige gerichtliche Entscheidungen einzutragen, durch die wegen Unzuverlässigkeit, Ungeeignet...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...chlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfu...

• BLV 2009 § 10 Einrichtung von Vorbereitungsdiensten (Law)

  ...ch § 26 Absatz 2 des Bundesbeamtengesetzes wird für die in Anlage 2 genannten fachspezifischen Vorbereitungsdienste den dort genannten obersten Dienstbehörden übertragen. (2) Die Rechtsveror...

• BodSchätzG 2008 § 10 Schätzungsbücher und -karten (Law)

  ...chließlich der Kennzeichnung der bestimmenden und nicht bestimmenden Grablöcher. (3) Musterstücke und Vergleichsstücke sind in Schätzungsbüchern und -k...

• FinAusglG 2005 § 10 Bemessung der Ausgleichszuweisungen und der Ausgleichsbeiträge (Law)

  ...chspflichtigen und allen ausgleichsberechtigten Ländern zu übernehmen. Die ausgleichspflichtigen Länder erbringen ihren Anteil im Verhältnis ihrer Ausgleichsbeiträge nach Absatz 2, die ausgleichsberec...

• FleiAusbV 2005 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• FlugfunkV 2008 § 10 Zusatzprüfung (Law)

  ...chfunkzeugnisse für den Flugfunkdienst können durch eine Zusatzprüfung ein höherwertiges Sprechfunkzeugnis für den Flugfunkdienst erwerben. Die nachzuweisenden Kenntnisse und Fertigkeiten ergeben sich...

• GKG 2004 § 10 Grundsatz für die Abhängigmachung (Law)

  ...chte von der Sicherstellung oder Zahlung der Kosten nicht abhängig gemacht werden.

• GlasVAusbV § 10 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung in der Fachrichtung Schliff und Gravur (Law)

  ...chen Planung und Entwurf sowie Bearbeitung und Herstellung sind insbesondere fachliche Probleme mit verknüpften informationstechnischen, technologischen, mathematischen und zeichnerischen Inhalten zu ...