• VerfGlasAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 2000 in Kraft.

• WoEigG § 10 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...tums und des gemeinschaftlichen Eigentums, sind die Wohnungseigentümer, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich bestimmt ist. (2) Das Verhältnis der Wohnungseigentümer untereinander bestimmt...

• WehrPflG § 10 Ausschluss vom Wehrdienst (Law)

  ...t, Hochverrat, Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates oder Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit strafbar ist, zu Freiheitsstrafe von sechs Monaten oder mehr verurteilt worden ist, e...

• VRV § 10 Form der Eintragungen (Law)

  ...tellen. In dem Register darf nichts radiert oder unleserlich gemacht werden. (2) Jede Eintragung ist mit einer laufenden Nummer zu versehen und mittels eines alle Spalten des Registerblatts ...

• AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

  ...t möglich ist. (10) Die Konformitätsbewertung von Sicherheitsbehältnissen und Sicherungseinrichtungen nach den Absätzen 1 und 2 erfolgt durch akkreditierte Stellen. Akkreditiert...

• BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

  ...tellenzulage infolge einer Versetzung nach § 28 Absatz 3 des Bundesbeamtengesetzes, gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass sich der Bezugszeitraum der Stellenzulage nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz...

• AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...toffen, Allergenen, Arzneimitteln für neuartige Therapien, xenogenen Arzneimitteln, gentechnisch hergestellten Arzneimitteln sowie Wirkstoffen und anderen zur Arzneimittelherstellung bestimmten Stoffe...

• AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

  ...ttelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen Mitgliedstaaten und Drittländer eine Ausfertigung von Abschnitt A-1, A-3, A-4a, A...

• AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

  ...10(hoch)8 Neutronen erzeugt werden oder die Endenergie der beschleunigten Elektronen mehr als 10 MeV oder die Endenergie der beschleunigten Ionen mehr als 1 MeV je Nukleon beträgt, ...

• AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

  ...trale Behörde kann es ablehnen, tätig zu werden, solange Mitteilungen oder beizufügende Schriftstücke nicht in deutscher Sprache abgefasst oder in die deutsche Sprache übersetzt sind. Im Anwendungsber...

• BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

  ...t. (1a) Werden personenbezogene Daten statt beim Betroffenen bei einer nicht-öffentlichen Stelle erhoben, so ist die Stelle auf die Rechtsvorschrift, die zur Auskunft verpflichtet, sonst auf...

• BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

  ...tlicher Betriebspläne, behördlichen Entscheidungen auf Grund atomrechtlicher Vorschriften und wasserrechtlichen Erlaubnissen und Bewilligungen nach § 8 in Verbindung mit § 10 des Wasserhaushaltsgesetz...

• BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

  ...tunden nicht überschreiten. Die Emission von Gesamtstaub darf eine Massenkonzentration von 100 Milligramm je Kubikmeter Abgas, gemessen als Halbstundenmittelwert, nicht überschreiten; § 2 Nr. 8 findet...

• BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)

  ...traftaten, die im Zusammenhang mit dem Schiffsverkehr stehen, an Gerichte, Staatsanwaltschaften, Dienststellen der Polizeien der Länder und das Bundeskriminalamt als Strafverfolgungsbehörde, ...

• BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)

  ...tersuchung vorgenommen, kann die Gültigkeitsdauer um höchstens ein Jahr verlängert werden. Dies ist in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung zu vermerken. (4) Die Gültigkeitsdauer eines Atteste...

• BKAG 1997 § 13 Unterrichtung der Zentralstelle (Law)

  ...t. Erfolgt die Übermittlung auf Ersuchen des Bundeskriminalamtes, trägt dieses die Verantwortung. (6) Die Verantwortlichkeit für die Zulässigkeit der Übermittlung trägt die übermittelnde Ste...

• BGSG 1994 § 13 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...tz über Ordnungswidrigkeiten wahr. § 12 Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist f...

• ELV 2004 § 13 Stellenausschreibung (Law)

  ...tsvorschrift übertragenen Entscheidungen und Maßnahmen regelt die Gesellschaft Art und Umfang der Ausschreibung sowie das Stellenbesetzungsverfahren unter Wahrung der beamtenrechtlichen Grundsätze im ...

• EmsLotsV 2003 § 13 Landradarberatung (Law)

  ...tsenversetzposition "Westerems" die durch Lotsen erteilte Landradarberatung in Anspruch zu nehmen. (2) Wenn das Versetzen der Lotsen auf der Schlechtwetterposition erfolgt, haben F...

• ErbStDV 1998 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 1998 in Kraft.